Tagesordnung - Fortsetzung der 11. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 11. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: Fortführung der ordentlichen Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.8  
Geschäftsordnung mit qualifizierter Mehrheit beschließen  
Enthält Anlagen
VI-0287  
Ö 1.8.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VI-0301  
Ö 1.11  
Tag der Spielplätze in Pankow einführen
Enthält Anlagen
VI-0109  
Ö 1.13  
Erhalt des wieder erstrahlten Bürgerparktores  
Enthält Anlagen
VI-0271  
Ö 1.15  
Haltestelle Friedrich-Engels-/Platanenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0274  
Ö 1.16  
Öffentlicher Gesundheitsdienst und Kinder- und Jugendschutz im Bezirk dürfen nicht ausbluten!  
Enthält Anlagen
VI-0275  
    VORLAGE
    Dem Bezirksamt wird empfohlen,

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

 

  1. sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die freien und frei werdenden Stellen im öffentlichen Gesundheitsdienst auch längerfristig extern besetzt werden können, sofern eine Besetzung aus dem Personalkörper des Landes Berlin nicht zeitnah möglich ist.
  2. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die für den Kinder- und Jugendschutz verantwortlichen Stellen im Bezirksamt konsequent aufgabenorientiert ausgestattet werden.
  3. sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Schuleingangsuntersuchungen weiterhin von den Gesundheitsämtern durchgeführt werden und dass das dafür notwendige Personal erhalten bleibt bzw. eingestellt wird.

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Ablehnung der Drs. VI-0275.

 

Abstimmungsergebnis: 2 (ja), 10 (nein), 4 (Enthaltungen)

 

   
    19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - überwiesen
   
   
    16.10.2007 - Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    18.10.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    24.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.27 - gegenstandslos
   
   
    01.11.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - vertagt
   
   
    05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.20  
Entwicklung der Schülerzahlen und der Schullandschaft im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI-0328  
Ö 1.21  
Eine Gemeinschaftsschule für Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0327  
Ö 1.22  
Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses  
Enthält Anlagen
VI-0324  
Ö 1.23  
Bürger- und wirtschaftsfreundliche Einführung der Umweltzone fördern  
Enthält Anlagen
VI-0323  
Ö 1.24  
"Lokales Bündnis für Familie Pankow" unterstützen  
Enthält Anlagen
VI-0293  
Ö 1.25  
Allgemeines Verfahren zum Umgang mit Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
VI-0322  
Ö 1.26  
1. Schritt zu einem Pankower Weg  
Enthält Anlagen
VI-0309  
Ö 1.30  
Wiederinbetriebnahme der Schwimmhalle Wolfshagener Straße  
Enthält Anlagen
VI-0319  
Ö 1.30.1  
Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen  
Enthält Anlagen
VI-0329  
Ö 1.32  
Prävention gegen häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
VI-0334  
Ö 1.37  
Standorte für Wohnmobile, Caravans und Wohnwagen, bspw. Margarethe-Sommer-Straße  
Enthält Anlagen
VI-0316  
Ö 1.42  
Angebote für Präsentationsmöglichkeiten örtlicher Verlage  
Enthält Anlagen
VI-0333  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.12  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
Enthält Anlagen
VI-0152  
               
 
 

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