Tagesordnung - gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz & des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz & des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremien: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 20.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Diskussion der Verkehrskonzepte für Heinersdorf      
Ö 3     Drucksachen der BVV      
Ö 3.1     Aufstellung des Bebauungsplanes 3-10 - Drs. VI-0013 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG      
Ö 3.2  
Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VI-0057  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht,

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

   
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.27 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

  1. die Planungen für die nördliche Umfahrung des Ortskerns Heinersdorf mit hoher Dringlichkeit voranzutreiben und darzustellen, wann und wie die Maßnahmen finanziert werden sollen.

Dies betrifft insbesondere:

a)     den Bau der neuen Teilstraße am Blumenwinkel zwischen Romain-Rolland-Straße und Malchower Straße,

b)     den Bau der neuen Teilstraße am Gewerbegebiet zwischen Malchower Straße und Blankenburger Straße mit Einbindung der Blankenburger Straße

c)      den Bau der neuen Teilstraße über die ehemalige Gärtnerei zwischen Blankenburger Straße und Rothenbachstraße.

 

  1. ein Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Ortskern Heinersdorf und die Berliner Straße zu erarbeiten, um Schleichverkehre durch Wohngebiete zu unterbinden.

 

  1. eine Stellungnahme gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abzugeben, dass der Bezirk einen Ausbau der Straße Am Steinberg zur östlichen Umgehungsstraße für den Ortskern Heinersdorf auf Grund des im Falle des Baues darüber fließenden hohen Durchgangsverkehrs und eines ausreichend vorhandenen Straßennetzes ablehnt.

 

  1. die Bearbeitung des B-Planes 3-10 nicht weiterzuführen, bis eine Antwort der Senatsverwaltung zum Schreiben zu Pkt.3 und ein tragfähiges Ergebnis der Diskussion zwischen Einwohnern, BVV und Bezirksamt vorliegen.

 

 

   
    20.02.2007 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    20.02.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    20.03.2007 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.04.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.14 - vertagt
   
   
    21.06.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    27.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen