Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Datum: Mo, 08.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollabstimmung der 27., 28. und 29. Sitzung      
Ö 3     Haushaltslage im Geschäftsbereich Bildung, Schule und Kultur mit Stadträtin Karin Korte      
Ö 4     Finanzbericht 2023      
Ö 5     70 Jahre Jumelage  
Enthält Anlagen
 1332/XXI  
Ö 6     Maientage in 2025 wiederbeleben  
Enthält Anlagen
 1319/XXI  
Ö 7     Maientage 2025! Neukölln möchte Zuckerwatte und Geisterbahn  
Enthält Anlagen
 1335/XXI  
Ö 8     Klimaschutz in Neukölln ernst nehmen – Beschlüsse einhalten!  
Enthält Anlagen
 1329/XXI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Klimanotstand mit höchster Priorität zu behandeln und konsequent die BVV-Beschlüsse zur Bekämpfung der Klimakrise in Neukölln umzusetzen. Es soll sich dabei an den gefassten Beschluss zur Erklärung des Klimanotstands halten, insbesondere indem es die im Beschluss definierten Aufgaben des Klimaschutzbeauftragten verfolgt.

 

Begründung: Die Erstellung und Umsetzung des Neuköllner Klimaschutzprogramms ist ein wesentlicher Bestandteil der Bezirksstrategie zur Eindämmung der Klimakrise und zur Erreichung von Klimaneutralität. Der Klimaschutzbeauftragte spielt hierbei eine Schlüsselrolle, indem er nicht nur die Entwicklung dieses Programms aktiv vorantreibt, sondern auch dessen Implementierung überwacht und koordiniert. Gleichzeitig ist die Einrichtung eines Klimaschutzbeirats unter der Leitung des Klimaschutzbeauftragten essentiell, um eine effektive Vernetzung und Kooperation aller relevanten Akteure im Bereich Klimaschutz in Neukölln zu gewährleisten.
   
    29.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.14 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit überwiesen.
Ö 9     Alt-Buckow 37 für soziale Zwecke nutzen  
Enthält Anlagen
 1374/XXI  
Ö 10     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11     Sitzungstermine 2025      
Ö 12     Verschiedenes      
Ö 13     Nächste Sitzung am 23. September 2024      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang