Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Datum: Mo, 08.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollabstimmung der 27., 28. und 29. Sitzung      
Ö 3     Haushaltslage im Geschäftsbereich Bildung, Schule und Kultur mit Stadträtin Karin Korte      
Ö 4     Finanzbericht 2023      
Ö 5     70 Jahre Jumelage  
Enthält Anlagen
 1332/XXI  
Ö 6     Maientage in 2025 wiederbeleben  
Enthält Anlagen
 1319/XXI  
    VORLAGE
   

Der mitberatende Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die vom regierenden Bürgermeister wiederholt versprochene Wiederbelebung der Maientage im kommenden Jahr einzusetzen. Hierzu wird Bürgermeister Hikel gebeten, erneut gegenüber der Senatskanzlei und der Tempelhof Projekt GmbH für einen Termin möglichst im Mai auf dem Vorfeld des Flughafens Tempelhof zu werben. Für die Planungssicherheit der Schausteller ist dabei eine rasche Klärung bis Herbst dieses Jahres entscheidend.
   
    29.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste federführend in den Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit und mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit überwiesen.
Ö 7     Maientage 2025! Neukölln möchte Zuckerwatte und Geisterbahn  
Enthält Anlagen
 1335/XXI  
Ö 8     Klimaschutz in Neukölln ernst nehmen – Beschlüsse einhalten!  
Enthält Anlagen
 1329/XXI  
Ö 9     Alt-Buckow 37 für soziale Zwecke nutzen  
Enthält Anlagen
 1374/XXI  
Ö 10     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11     Sitzungstermine 2025      
Ö 12     Verschiedenes      
Ö 13     Nächste Sitzung am 23. September 2024      
               
 
 

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