Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 19:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollabstimmung der 24., 25. und 26. Sitzung      
Ö 3     Vorstellung Standortprofil Neuköllner Schifffahrtskanal - Sonnenallee      
Ö 4     Städtebauliche Leitlinien 2024      
Ö 5     Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185cbb/36 (nunmehr Veränderungssperre 8-111/36) für das GrundstückJuliusstraße 58 / Britzkestraße 10 - Beratung vor Beschlussfassung der BVV (vorbehaltlich Beschlussfassung des BA am 21.05.2024)      
Ö 6     Weiße Siedlung: Mängel beseitigen, Eigentümerin in die Pflicht nehmen, Mieter:innen entlasten  
Enthält Anlagen
 1317/XXI  
Ö 7     Milieuschutz für die Weiße Siedlung  
Enthält Anlagen
 1324/XXI  
Ö 8     Ersatzfläche für Nutzer*innen BVG Werk-Erweiterung  
Enthält Anlagen
 1333/XXI  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für die von der BVG Werks-Erweiterung betroffenen Betriebe zu prüfen, ob für diese Ersatzflächen / Ausweichflächen angeboten werden können. Hierzu wird das Bezirksamt vorbereitend gebeten, die Nutzer*innen hinsichtlich Ausweichflächenbedarf anzufragen.

 

Begründung: Das betroffene Gelände wird aktuell vom Mitmachzirkus Mondeo und einer Hundeschule genutzt. Beide Nutzer*innen sind von der Werkserweiterung betroffen. Für den Mitmachzirkus Mondeo ist nach jetziger Kenntnis eine Lösung gefunden worden. Die Hundeschule hat hingegen keine Alternative und benötigt eine Ersatzfläche, möglichst in Britz.
Ö 9     Bebauungsplan XIV-263a ("Saalestraße 20“) - Planinhaltsänderung und Titelkorrektur      
Ö 10     Bebauungsplan 8-100 ("Hochspannungsweg / Ortolanweg“) - Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung / Planinhaltskonkretisierung      
Ö 11     Sitzungsplanung 2025      
Ö 12     Neu- und Erweiterungsbauten      
Ö 13     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14     Verschiedenes      
Ö 15     Nächste Sitzung am 2. Juli 2024 - gemeinsam mit dem Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung      
               
 
 

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