Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

Frau Aßmann erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

Herr BzStR Biedermann verweist eingangs auf seine hinlänglich bekannte Skepsis gegenüber dem Karstadt-Vorhaben und dem Vorgehen des Senats. Auch die inhaltlich fundierte Stellungnahme des Stadtentwicklungsamtes zum Vorhaben ist bekannt. Im Masterplanverfahren des Senats ist die bezirkliche Position nicht berücksichtigt worden, obwohl es ja nicht nur um das Karstadtgebäude ging, sondern auch um die umliegenden Flächen, mithin auch den Hermannplatz. Zugleich ist Herrn BzStR Biedermann aber das Antragsziel der Rückübertragung der Planungshoheit unklar. Die Planungshoheit für den Hermannplatz ist dem Bezirk gar nicht entzogen worden. Die umliegenden Straßen befinden sich im übergeordneten Straßennetz und damit in der Zuständigkeit der SenMVKU.

Es folgen Redebeiträge von Frau Jahke und Herrn Stiermann. Aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung bittet Frau Aßmann um Vertagung. Der Ausschuss äußert keine Einwände.

Der Antrag wird vertagt.