Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Neuköllner Maientage, Löwenhütte neben der Bühne
Ort: Columbiadamm 160, 10965 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 2. und 3. Sitzung      
Ö 3  
Maientage für Neukölln erhalten!  
Enthält Anlagen
 0179/XXI  
Ö 4  
Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
 0187/XXI  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Angebotsspektrum der Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes soll in vollem Umfang auch in der Zukunft gesichert werden. Aus diesem Grund soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass auch in Zukunft weitere Bundesfördermittel (beispielsweise BIWAQ) eingeworben werden.
   
    23.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.11 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit überwiesen.
   
    10.05.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BzBm sowie Faye Preusse von der Wirtschaftsförderung bestätigen, dass geplant ist, eine Bewerbung für die voraussichtlich im Mai / Juni veröffentlichte Ausschreibung für das Bundesförderprogramm BIWAQ abzugeben. Dabei wird an das bereits bestehende BIWAQ Projekt angeknüpft, aber es werden auch neue modifizierte Schwerpunkte gesetzt.

 

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
   
    25.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Angebotsspektrum der Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes soll in vollem Umfang auch in der Zukunft gesichert werden. Aus diesem Grund soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass auch in Zukunft weitere Bundesfördermittel (beispielsweise BIWAQ) eingeworben werden.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig über die Konsensliste beschlossen.
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Nächste Sitzung am 14. Juni 2022      
               
 
 

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