Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Blueberry Inn
Ort: Reuterstraße 10, 12053 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
 1328/XX  
Ö 3     Namensgeber August-Froehlich-Straße  
Enthält Anlagen
 1361/XX  
Ö 4     Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße  
Enthält Anlagen
 1430/XX  
Ö 5     Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
 1433/XX  
Ö 6     Böhmischer Platz  
Enthält Anlagen
 1434/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Sondernutzungsflächen für Gastronomie restriktiv zu beschränken und nicht im Zuge der Sperrung des Platzes für den Individualverkehr zusätzliche Flächen für die Außengastronomie zulassen.

 

Begründung: Der Böhmische Platz wurde im Rahmen des Verkehrskonzepts Rixdorf verkehrsberuhigt und für den KFZ-Verkehr geschlossen. Er soll allen Bewohner*innen der Umgebung zu Gute kommen und nicht in erster Linie solchen, die eines der gastronomischen Angebote nutzen.
   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Sondernutzungsflächen für Gastronomie restriktiv zu beschränken und nicht im Zuge der Sperrung des Platzes für den Individualverkehr zusätzliche Flächen für die Außengastronomie zulassen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen
Ö 7     Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren  
Enthält Anlagen
 1425/XX  
Ö 8     Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
 1435/XX  
Ö 9     Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
 1441/XX  
Ö 10     Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
 1445/XX  
Ö 11     Protokollabstimmung      
Ö 12     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13     Verschiedenes      
Ö 14     Nächste Sitzung 13. November 2019      
               
 
 

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