Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Blueberry Inn
Ort: Reuterstraße 10, 12053 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
 1328/XX  
Ö 3     Namensgeber August-Froehlich-Straße  
Enthält Anlagen
 1361/XX  
Ö 4     Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße  
Enthält Anlagen
 1430/XX  
Ö 5     Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
 1433/XX  
Ö 6     Böhmischer Platz  
Enthält Anlagen
 1434/XX  
Ö 7     Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren  
Enthält Anlagen
 1425/XX  
Ö 8     Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
 1435/XX  
Ö 9     Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
 1441/XX  
Ö 10     Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
 1445/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei der BVG und anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle „Pfarrer – Vogelsang – Weg“ in „Buckow Dorfkirche“ umbenannt wird.

 

Begründung: Haltestellen brauchen markante Namen und sollten nach Institutionen benannt werden, die auch ein Erkennungsmerkmal bieten. Dieses wäre bei Buckow Dorfkirche der Fall. Dieser Name gibt auch gleich den Bezug wo, die Haltestelle liegt. Der bisherige Name kann dieses nicht.
   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.22 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - vertagt
   

vertagt
   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei der BVG und anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle „Pfarrer – Vogelsang – Weg“ in „Buckow Dorfkirche“ umbenannt wird.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Kapitän, Frau BV Draeger

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen(6), der LINKEN(5) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der LINKEN(1), der AfD(1) und des Fraktionslosen Kapitän bei Enthaltung der Grünen(1), der AfD(2) und der Fraktionslosen Zielisch beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ö 11     Protokollabstimmung      
Ö 12     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13     Verschiedenes      
Ö 14     Nächste Sitzung 13. November 2019      
               
 
 

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