Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Blueberry Inn
Ort: Reuterstraße 10, 12053 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
 1328/XX  
Ö 3     Namensgeber August-Froehlich-Straße  
Enthält Anlagen
 1361/XX  
Ö 4     Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße  
Enthält Anlagen
 1430/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, an der Kreuzung Harzer Straße /Treptower Straße durch zwei Fußgängerüberwege die Überquerung der beiden Straßen zu ermöglichen.

 

Begründung: Eine starke Zunahme des Verkehrs an dieser Kreuzung, vor allem des Abbiegeverkehrs sorgt für eine Gefährdung der Schüler*innen der Hans-Fallada-Schule

 

-Schlussbericht-

 

Im Rahmen eines Ortstermins mit Vertretern des Bezirksamtes und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung ist festgestellt worden, dass in dem in Rede stehenden Gebiet bereits zwei Fußgängerüberwege vorhanden sind. Es wurde einvernehmlich festgehalten, dass ein weiterer Standort für einen zusätzlichen Fußgängerüberweg nicht notwendig ist.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 15.10.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister
   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - vertagt
   

vertagt
   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, an der Kreuzung Harzer Straße /Treptower Straße durch zwei Fußgängerüberwege die Überquerung der beiden Straßen zu ermöglichen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN, der AfD und der Fraktionslosen Zielisch gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der Gr. FDP und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.
Ö 5     Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
 1433/XX  
Ö 6     Böhmischer Platz  
Enthält Anlagen
 1434/XX  
Ö 7     Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren  
Enthält Anlagen
 1425/XX  
Ö 8     Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
 1435/XX  
Ö 9     Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
 1441/XX  
Ö 10     Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
 1445/XX  
Ö 11     Protokollabstimmung      
Ö 12     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13     Verschiedenes      
Ö 14     Nächste Sitzung 13. November 2019      
               
 
 

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