Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Karlsgarten Grundschule
Ort: Karslgartenstraße 7, 12049 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Karlsgartenschule, u.a. Hitzeproblematik      
Ö 3  
Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken  
Enthält Anlagen
0650/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass alle Berliner Schulen gleichmäßig an der Ausbildung von Quereinsteiger*innen beteiligt werden und sich keine Bündelung der Ausbildungsaufgabe an schon stark belasteten Schulen in Brennpunkten gibt. Zur nachhaltigen Verbesserung der Arbeitssituation der Lehrkräfte ist eine Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung von 28 auf 20 Stunden die Woche in den betreffenden Schulen ein wirksames Instrument.

 

Begründung:

Erfolgt mündlich

   
    30.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    04.07.2018 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es besteht Einigkeit darüber, dass die Zuständigkeit hier beim Land und nicht beim Bezirk liegt, der Antrag wird Gegenstimmen der SPD, CDU und AfD, Zustimmung der Linken und Enthaltung der Die Grünen abgelehnt.

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - (offen)
   
   
    05.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1 - vertagt
   

vertagt

   
    17.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.36 - vertagt
   

vertagt

   
    26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - vertagt
   

vertagt

   
    15.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.3 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass alle Berliner Schulen gleichmäßig an der Ausbildung von Quereinsteiger*innen beteiligt werden und sich keine Bündelung der Ausbildungsaufgabe an schon stark belasteten Schulen in Brennpunkten gibt. Zur nachhaltigen Verbesserung der Arbeitssituation der Lehrkräfte ist eine Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung von 28 auf 20 Stunden die Woche in den betreffenden Schulen ein wirksames Instrument.

 

Herr BV Schulze begründet die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur.

 

Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BV Kringel, Herr BV Ewert, Herr BV Wittke, Herr BV Lüdecke, Herr BV Abed, Herr BV Kapitän, Frau BV Blumenthal, Herr BV Lüdecke

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der LINKEN bei Enthaltung der Grünen beschlossen. Der Antrag ist damit abgelehnt.

Ö 4  
Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen  
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 5  
Sachstand Schulneubauten      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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