Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Vivantes Klinikum Neukölln, Haus 30, EG Raum 0.055
Ort: Rudower Straße 48, 12351 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Abstimmung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 3  
Besprechung mit einem Vertreter des Qualitätsmanagement • Kommunikation des medizinischen Personals mit den Patienten und deren Angehörigen, • Fragen zur Hygiene und Sicherheit, • die Situation der Rettungsstelle • und um den Sozialdienst, insbesondere die Standards im Rahmen des Entlassungsmanagements      
Ö 4  
Benennung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters mit Gaststatus aus dem Gesundheitsausschuss für den Bezirksbeirat für psychische Gesundheit (alt: Psychiatriebeirat), Hinweis: bisher gibt es noch keine Vorschläge      
Ö 5  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung  
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 6  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 7  
Familienfreundliche Kommune Neukölln  
0129/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhält. Die durch diesen Prozess entstehenden Kosten werden im Rahmen des Gesamthaushaltes des Bezirks zusätzlich zur Verfügung gestellt.

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.18 - überwiesen
    Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen

Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen.

   
    04.04.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - vertagt
    Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen

Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen. Beide Anträge werden vertagt.

   
    25.04.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 6 - vertagt
    Vertagt

vertagt

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 10 - vertagt
    Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

 

   
    02.05.2017 - Gesundheitsausschuss
    Ö 7 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

vertagt

   
    09.05.2017 - Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste
    Ö 5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    11.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
    Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

   
    16.05.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9.2 - vertagt
    Der Antrag wird zurückgestellt

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    17.05.2017 - Sportausschuss
    Ö 4 - vertagt
   

Die SPD–Fraktion beantragt die Streichung und Vertagung des Tagesordnungspunkts, da die internen Beratungen nicht abgeschlossen sind. Dem Antrag wird gefolgt.

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 4 - gegenstandslos
    Einstimmig vertagt

einstimmig vertagt

   
    04.07.2017 - Gesundheitsausschuss
    Ö 6 - vertagt
    Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt

Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt.

 

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - vertagt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

1

 

   
    14.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.10.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - gegenstandslos
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 5 - gegenstandslos
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung      
Ö 11  
Anschließend wird uns die Ärztliche Leiterin des Ida-Wolff-Haus durch das Hauptstadtpflegeheim führen und uns einiges dazu erklären      
               
 
 

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