Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Änderung der GO § 36 (6)  
1594/XIX  
Ö 1.2  
Änderung der GO §25 (1)  
1595/XIX  
Ö 1.3  
Änderung der GO §33, (5)  
1596/XIX  
Ö 1.4  
Änderung der GO § 40, (2)  
1597/XIX  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Abzocke bei Wohnungen für Geflüchtete?  
Enthält Anlagen
 1530/XIX  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Küchenplanung für den Rütli-Campus  
Enthält Anlagen
 1512/XIX  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Gebietsfreistellung  
Enthält Anlagen
 1513/XIX  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Rücknahme großflächiger Freistellungen bei Sozialwohnungen  
Enthält Anlagen
 1526/XIX  
Ö 4.5  
Weitere Familienzentren für Nordneukölln  
0957/XIX  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
 Islamistische Propaganda an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
 1571/XIX  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
 PCB-Belastung in Neuköllner Kitas und Schulen  
Enthält Anlagen
 1576/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Sind dem Bezirksamt die aktuellen Presseberichte über die PCB-Belastung von Kindertagesstätten und Schulen bekannt?

 

  1. Wann wurden im Bezirk Neukölln die letzten PCB-Messungen in Kitas und Schulen durchgeführt?

 

  1. Welche Einrichtungen waren nach der PCB-Richtlinie, welche nach der Richtlinie der Weltgesundheitsorganisation belastet?

 

  1. Werden erneute Messungen durchgeführt, um ein Gesundheitsrisiko auszuschließen?
   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt

 
   
    27.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.7 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm´in Dr

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm´in Dr. Giffey.

 

Redebeiträge: Frau BV Vonnekold, Herr BV Posselt, Frau BzBm´in Dr. Giffey, Herr BV Posselt, Frau BzBm´in Dr. Giffey, Herr BV Posselt, Herr BV Scharmberg, Frau BV Vonnekold, Herr BV Scharmberg, Frau BV Finger

 

 

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PCB-Belastung (23 KB)    
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
 1000 Wohnungen, aber keine einzige Sozialwohnung?  
Enthält Anlagen
 1553/XIX  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
 Haushaltsrisiken im Bezirk?!  
Enthält Anlagen
 1572/XIX  
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
 Campus Rütli  
Enthält Anlagen
 1573/XIX  
Ö 4.11  
Enthält Anlagen
 Flüchtlingsstandorte in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1574/XIX  
Ö 4.12  
Enthält Anlagen
 Roma Konzept in Neukölln versandet  
Enthält Anlagen
 1575/XIX  
Ö 4.13  
Voruntersuchungen durch Aufstellungsbeschlüsse absichern  
1577/XIX  
Ö 4.14  
Kitaplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1554/XIX  
               
 
 

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