Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Änderung der GO § 36 (6)  
1594/XIX  
Ö 1.2  
Änderung der GO §25 (1)  
1595/XIX  
Ö 1.3  
Änderung der GO §33, (5)  
1596/XIX  
Ö 1.4  
Änderung der GO § 40, (2)  
1597/XIX  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Abzocke bei Wohnungen für Geflüchtete?  
Enthält Anlagen
 1530/XIX  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Küchenplanung für den Rütli-Campus  
Enthält Anlagen
 1512/XIX  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Gebietsfreistellung  
Enthält Anlagen
 1513/XIX  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Rücknahme großflächiger Freistellungen bei Sozialwohnungen  
Enthält Anlagen
 1526/XIX  
Ö 4.5  
Weitere Familienzentren für Nordneukölln  
0957/XIX  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
 Islamistische Propaganda an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
 1571/XIX  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
 PCB-Belastung in Neuköllner Kitas und Schulen  
Enthält Anlagen
 1576/XIX  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
 1000 Wohnungen, aber keine einzige Sozialwohnung?  
Enthält Anlagen
 1553/XIX  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
 Haushaltsrisiken im Bezirk?!  
Enthält Anlagen
 1572/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Haushaltsrisiken bestehen durch die Rückübertragung des Haus Harz und Haus Brandenburg für den Bezirk und wie ist der aktuelle Stand hierzu?

 

  1. Drohen dem Bezirk Ausfälle durch Maßnahmen der Sozialen Stadt, des Baufonds oder aus anderen Förderprogrammen, die nicht zeitgerecht Abgewickelt werden konnten und wenn ja, in welcher Gesamthöhe belaufen sich diese Ausfallleistungen?

 

  1. Welche konkreten Projekte sind davon betroffen und wie hoch sind die jeweiligen Ausfälle im Einzelnen?

 

  1. Welche Projekte müssen als Kompensation dafür aufgeben werden?

 

  1. Warum gibt es kein (Finanz-)Controlling, um solche Ausfälle zu verhindern?

 

 
   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt

 
   
    27.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.9 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm´in Dr

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm´in Dr. Giffey.

 

Redebeiträge: Herr BV Kringel, Frau BV Vonnekold, Frau BzBm´in Dr. Giffey, Herr BV Kringel, Frau BV Dräger, Frau BzBm´in Dr. Giffey, Frau BV Strohmeier

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrisiken (33 KB)    
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
 Campus Rütli  
Enthält Anlagen
 1573/XIX  
Ö 4.11  
Enthält Anlagen
 Flüchtlingsstandorte in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1574/XIX  
Ö 4.12  
Enthält Anlagen
 Roma Konzept in Neukölln versandet  
Enthält Anlagen
 1575/XIX  
Ö 4.13  
Voruntersuchungen durch Aufstellungsbeschlüsse absichern  
1577/XIX  
Ö 4.14  
Kitaplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1554/XIX  
               
 
 

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