Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Änderung der GO § 36 (6)  
1594/XIX  
Ö 1.2  
Änderung der GO §25 (1)  
1595/XIX  
Ö 1.3  
Änderung der GO §33, (5)  
1596/XIX  
Ö 1.4  
Änderung der GO § 40, (2)  
1597/XIX  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Abzocke bei Wohnungen für Geflüchtete?  
Enthält Anlagen
 1530/XIX  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Küchenplanung für den Rütli-Campus  
Enthält Anlagen
 1512/XIX  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Gebietsfreistellung  
Enthält Anlagen
 1513/XIX  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Rücknahme großflächiger Freistellungen bei Sozialwohnungen  
Enthält Anlagen
 1526/XIX  
Ö 4.5  
Weitere Familienzentren für Nordneukölln  
0957/XIX  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
 Islamistische Propaganda an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
 1571/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Sind an Neuköllner Schulen Flugblätter des Vereins Berliner Muslime verteilt worden, die beispielsweise unter dem Slogan „O Schwester, bedecke Dich!“ über die korrekte Verschleierung von Mädchen „aufklären“?

 

  1. Welche konkreten Maßnahmen trifft das Bezirksamt in Abstimmung mit der Schulaufsicht gegen solche Propaganda vorzugehen?

 
   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt
   
    27.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.6 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Herrn BzStR Rämer

Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Herrn BzStR Rämer.

 

Redebeiträge: Herr BV Schulze, Frau BV Helm, Herr BV Posselt

 

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GA_1571_XIX_Antwort (21 KB)    
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
 PCB-Belastung in Neuköllner Kitas und Schulen  
Enthält Anlagen
 1576/XIX  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
 1000 Wohnungen, aber keine einzige Sozialwohnung?  
Enthält Anlagen
 1553/XIX  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
 Haushaltsrisiken im Bezirk?!  
Enthält Anlagen
 1572/XIX  
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
 Campus Rütli  
Enthält Anlagen
 1573/XIX  
Ö 4.11  
Enthält Anlagen
 Flüchtlingsstandorte in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1574/XIX  
Ö 4.12  
Enthält Anlagen
 Roma Konzept in Neukölln versandet  
Enthält Anlagen
 1575/XIX  
Ö 4.13  
Voruntersuchungen durch Aufstellungsbeschlüsse absichern  
1577/XIX  
Ö 4.14  
Kitaplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1554/XIX  
               
 
 

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