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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Annahme der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Vorstellung der der bisher durchgeführten / geplanten Umbaumaßnahmen in den Gropius Passagen und Gespräche mit dem Centermanager Herrn Volker Ahlefeld |
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| Ö 3 |
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Vorstellung des überarbeiteten Einzelhandels 4 Center Konzept für den Bezirk Neukölln von Frau Elisabeth Kopischke vom Büro Banker und Kruse Stadtforschung und Planung |
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| Ö 4 |
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Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer! |
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1078/XIX |
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| Ö 5 |
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Kreativ- und Innovationsbeauftragter für Neukölln |
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1270/XIX |
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| Ö 6 |
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Verbesserung der Verkehrssicherheit |
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1312/XIX |
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| Ö 7 |
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Fußgängerüberweg vor Kita Momo |
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1422/XIX |
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VORLAGE |
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, der Verkehrslenkung Berlin zu empfehlen, die vorhandene Mittelinsel kurz vor der Kita Momo im Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich-Straße zum Fußgängerüberweg umzubauen. Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, einen Fußgängerüberweg vor der Kita Momo im Neudecker Weg einzurichten. -Schlussbericht- Die Zuständigkeit für die Umsetzung des Beschlusses liegt bei der VLB. Dazu hat sich Staatsekretär Kirchner mit Schreiben vom 16.04.2018 wie folgt geäußert. „Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17.05.2016, in dem Sie einen Fußgängerüberweg in Neudecker Weg / August-Fröhlich-Straße beantragen. Nach meiner Vorprüfung werde ich den Antrag in der Arbeitsgruppe "Fußgängerüberwege" mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und einem privaten Ingenieurbüro erörtern. Bis zur endgültigen Entscheidung, ob die Voraussetzungen für einen Fußgängerüberweg vorliegen, werden daher noch mehrere Monate vergehen. Ich werde Sie dann umgehend informieren und bitte solange um Ihre Geduld.“ Sofern eine weitere Rückmeldung seitens der VLB erfolgt, wird das Bezirksamt darüber im zuständigen Fachausschuss der BVV informieren. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den 18. Juni 2018 Martin Hikel Bezirksbürgermeister |
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11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 14.6 - überwiesen |
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Der Antrag wird überwiesen in den WirtschaftsausschussDer Antrag wird überwiesen in den Wirtschaftsausschuss. |
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01.12.2015 - Wirtschaftsausschuss |
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Ö 5 - vertagt |
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Mit dem Antrag soll das Bezirksamt um Prüfung gebeten werden, einen Fußgängerüberweg vor der Kita „Momo“ im Neudecker Weg einrichten zu lassenMit dem Antrag soll das Bezirksamt um Prüfung gebeten werden, einen Fußgängerüberweg vor der Kita „Momo“ im Neudecker Weg einrichten zu lassen. Frau Dr. Giffey erläutert, dass die Straße zum Hauptverkehrsstraßennetz gehört und nur im Bereich der Kita die zugelassene Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert ist. Es ist zu beiden Fahrbahnseiten jeweils ein Parkstreifen und eine Fahrspur vorhanden. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite ist eine BVG – Bushaltestelle vorhanden. Somit ist eine ausreichende Sicht auf den fließenden Verkehr beim Überqueren der Fahrbahn gegeben. An der Kreuzung August–Froehlich–Straße / An der Werderlake ist – in ca. 100 m Entfernung von der Kita - eine bauliche Mittelinsel zur besseren Überquerung des Neudecker Weges - vorhanden. Bei einer Ortsbesichtigung mit der Polizeidirektion 5 konnte beobachtet werden, dass fast alle Kinder begleitet - mit Fahrzeugen oder zu Fuß - zur Kita gebracht werden. Nach Auskunft der Polizei liegen keine Meldungen über erhöhte Unfallzahlen oder besondere Gefährdungen vor. Für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges wären – zusätzlich zum FÜW - bauliche Vorstreckungen am Gehweg vorzusehen, um die Breite der Straße (im Parkstreifen) einzuengen. Insgesamt ist die Erforderlichkeit weiterer verkehrlicher Maßnahmen für die Kita aus Sicht der bezirklichen SVB nicht zu erkennen. Die Prüfung und Entscheidung über eventuelle Maßnahmen trifft jedoch ausschließlich die Verkehrslenkung Berlin. Nach kontroverser Diskussion unter Hinweis auf eine weitere Kita im Neudecker Weg und den bereits vorhandenen Lichtzeichenanlagen wird der Antrag vorerst z u r ü c k g e s t e l l t. |
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05.04.2016 - Wirtschaftsausschuss |
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Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Mit dem Antrag soll das Bezirksamt um Prüfung gebeten werden, einen Fußgängerüberweg vor der Kita Momo im Neudecker Weg einzurichtenMit dem Antrag soll das Bezirksamt um Prüfung gebeten werden, einen Fußgängerüberweg vor der Kita Momo im Neudecker Weg einzurichten. Da die Entscheidung hierüber bei der Verkehrslenkung Berlin liegt, wird folgender Änderungsantrag eingebracht. Das Bezirksamt wird gebeten, der Verkehrslenkung Berlin zu empfehlen, die vorhandene Mittelinsel kurz vor der Kita Momo im Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich-Straße zum Fußgängerüberweg umzubauen. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 8 Enthaltungen beschlossen. |
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11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, der Verkehrslenkung Berlin zu empfehlen, die vorhandene Mittelinsel kurz vor der Kita Momo im Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich-Straße zum Fußgängerüberweg umzubauen. Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, einen Fußgängerüberweg vor der Kita Momo im Neudecker Weg einzurichten. Der Beschlussempfehlung wurde einstimmig zugestimmt. |
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29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 16.2 - (offen) |
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05.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 7.2 - vertagt |
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17.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.45 - vertagt |
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26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.29 - vertagt |
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15.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Redebeitrag: Herr BV Förster Kenntnis genommen |
| Ö 8 |
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Personalerhöhung |
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1444/XIX |
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| Ö 9 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 10 |
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Protokollabstimmung 28.,29., und 30. Sitzung |
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| Ö 11 |
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Verschiedenes |
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| Ö 12 |
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Nächste Sitzung 03.05.2016 |
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Leichte Sprache
DGS
