Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushaltsberatungen      
Ö 3  
Verkehrsproblematik Richardplatz      
Ö 4  
Straßenumbenennung nach Kirsten Heisig  
1298/XIX  
Ö 5  
Fahrradweg zwischen dem Neudecker Weg und der Köpenicker Straße  
1303/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob in der August-Froehlich-Straße auf der östlichen Seite parallel zum Neubau der Clay-Ober-Schule ein Fahrradweg gebaut werden kann.

 

 

 

 

-Schlussbericht-

 

Das Straßen- und Grünflächenamt hat im Rahmen der Investitionsplanung 2017 bis 2021 mit dem „Umbau der August-Fröhlich-Straße zwischen Köpenicker Straße und Neudecker Weg“ eine Straßenbaumaßnahmen angemeldet, die auch zum Ziel hat, auf der östlichen Seite einen Fahrradweg im Seitenbereich anzulegen. Die Maßnahme soll ab 2021 in zeitlicher Abstimmung mit dem Neubau der Clay-Oberschule realisiert werden.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den        . Juli 2017

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.14 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird zugestimmt.

 

 

   
    17.06.2015 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
    Herr Scharmberg erläutert den Antrag

Herr Scharmberg erläutert den Antrag.

 

Herr Voskamp legt dar, dass sich das Gebiet im Bebauungsplan 8-16 a zur Festsetzung der Clay- Schule befindet. Die Straßenbreite der August-Froehlich-Straße beträgt 16,50 m. 6,50 m sind die Fahrbahnen breit, 3 m der Gehweg. Es stehen dort viele große Pappeln. Die Möglichkeit der Aufweitung des Gehweges bestünde. Für den Radweg im Seitenstreifen und die Herstellung des Gehweges wären in etwa 170.000 Euro aufzuwenden. Auch hier handelt es sich um eine, wenn auch kleinere, Investitionsmaßnahme.

 

Herr Kupfer fragt, ob der Radweg sich dann auf dem Gelände der Schule befände, was Herr Voskamp bestätigt. Für die Realisierung des Radweges müsste der Zaun eingerückt werden. Eine andere Möglichkeit besteht nicht, da die Straßenbreite festgesetzt ist. Herr Voskamp betont, dass es sich nur um einen einseitigen Radweg handelt, eine Anordnung zur beidseitigen Befahrung hält er für schwierig.

 

Herr Wewer fragt, ob Radangebotsstreifen auf der Fahrbahn nicht günstiger wären. Herr BzStR Blesing hält dies für problematisch und legt dar, dass diese Variante zunächst anschließend geklärt  werden müsse. Er weist jedoch darauf hin, dass diese Variante weitaus teurer wäre, da grundhaft umgebaut werden müsste.

 

Die CDU Fraktion und die Fraktion der Grünen bitten um die Möglichkeit, den Antrag in den Fraktionen diskutieren zu können.

 

Im Ergebnis wird der Antrag entsprechend vertagt.

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Scharmberg leitet den TOP ein und bittet nunmehr um Abstimmung des in der letzten Sitzung zurückgestellten Antrages

Herr Scharmberg leitet den TOP ein und bittet nunmehr um Abstimmung des in der letzten Sitzung zurückgestellten Antrages.

 

Herr Voskamp erläutert wiederholt, dass die Fahrbahn 6,50 m breit ist und man pro Seite 3,25m benötigt. Insoweit ist die Abmarkierung eines 1,50 m breiten Fahrradstreifens nicht möglich. Eine Straßenverbreiterung wäre aber weitaus teurer als eine Gehwegaufweitung.

 

Der Antrag wir einstimmig beschlossen.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV die Annahme des Antrages

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV die Annahme des Antrages.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob in der August-Froehlich-Straße auf der östlichen Seite parallel zum Neubau der Clay-Ober-Schule ein Fahrradweg gebaut werden kann.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    zur Kenntnis genommen

zur Kenntnis genommen

Ö 6  
Barrierefreier Fußgängerüberweg Sonnenallee/Hermannplatz  
1296/XIX  
Ö 7  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 8  
Sitzungsplanung 2016      
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokoll der 28. Sitzung      
Ö 12  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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