Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Standortanalyse vorzulegen an welchen bestehenden Schulstandorten Raum für Erweiterungen bestünde und welche Standorte für temporäre oder dauerhafte Schulneubauten in Frage kommen. Diese Standortanalyse soll in den Ausschüssen für Bildung, Schule und Kultur sowie Stadtentwicklung vorgestellt werden.

Begründung:
Angesichts der Prognose über deutlich steigende Schüler_innenzahlen müssen dringend Maßnahmen unternommen werden, um sowohl kurz- als auch mittel- und langfristig Kapazitäten für diese Schüler_innen zu schaffen.
 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ff) und den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird zugestimmt.

Bezug nehmend auf die zurückgestellte Drs.-Nr. 600/XIX fragt Herr Biedermann nach dem weiteren Verfahren für die Standortanalyse für Schulerweiterungen und –neubauten.

Frau BzStRin Dr. Giffey betont, dass ihre Abteilung sich in der Vorbereitungsphase befindet. Wenn ein genauer Zeitplan steht, wird der Ausschuss darüber informiert werden. Sie rechne mit einer Veröffentlichung im Laufe des Jahres 2014.

Der Antrag wird zurückgestellt.

Frau BzStRin Dr. Giffey weist zu Beginn darauf hin, dass die Forderungen des Antrages Bestandteil des neuen Schulentwicklungsplanes sein werden, der von ihrer Abteilung derzeit erarbeitet wird. Eine separate Analyse zu alten und neuen Schulstandorten ist aus ihrer Sicht nicht erforderlich.

Herr BV Biedermann erklärt sich einverstanden den Schulentwicklungsplan abzuwarten. Er zieht den Antrag zurück.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.