Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Steinzeit GmbH Natursteinproduktion
Ort: Ederstraße 24, 12059 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Präsentation des Unternehmens. Gespräche mit der Geschäftsleitung Frau Dipl.-Pol. Barbara Knoche      
Ö 3  
Verkehrssicherheit für die Theodor-Storm-Grundschule  
0675/XIX  
Ö 4  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 5  
Fußgängerüberweg in der Fritz-Reuter-Allee  
0741/XIX  
Ö 6  
Separate Abbiegerampel in LZA Buckower Damm/Mohriner Allee  
0742/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

„Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Berliner Verkehrsbehörden dafür einzusetzen, dass in der LZA Buckower Damm/ Mohriner Allee für das Linksabbiegen aus dem Buckower Damm in die Mohriner Allee, von Süden kommend in Fahrtrichtung Westen eine separate, extra geschaltete Ampel installiert wird.“

 

Mit Schreiben vom 07. Juli 2014 teilte die zuständige Verkehrslenkung Berlin mit, dass an dieser Stelle bereits eine Prüfung der Kreuzung im Rahmen der Verkehrsunfallkommission durchgeführt und die Kreuzung im Ergebnis als Unfallhäufungsstelle wahrgenommen wurde. Insoweit hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt –Verkehrslenkung Berlin im September 2013 beschlossen, die Linksabbieger künftig getrennt zu signalisieren. Einen Zeitpunkt der Umsetzung kann die Zentrale Straßenverkehrsbehörde jedoch noch nicht benennen, da die LZA an der dortige Kreuzung umfangreich umgebaut werden muss. Dies bedeutet einen hohen Planungsaufwand und einen entsprechenden Planungsvorlauf, der zeitlich noch nicht eingegrenzt werden kann. Dennoch steht die Kreuzung im Fokus, so dass zum gegebenen Zeitpunkt die LZA entsprechend des Antrages signalisiert wird.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 

 

 

 

   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.7 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Wirtschaft wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Wirtschaft wird zugestimmt.

 

   
    03.12.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Dem Bezirksamt liegt ein Protokoll der Unfallkommission der VLB vor, dem zu entnehmen ist, dass die Lichtzeichenanlage insgesamt überprüft und einer gesonderten Signalisierung der Linksabbiegerphase zugestimmt wurde

Dem Bezirksamt liegt ein Protokoll der Unfallkommission der VLB vor, dem zu entnehmen ist, dass die Lichtzeichenanlage insgesamt überprüft und einer gesonderten Signalisierung der Linksabbiegerphase zugestimmt wurde.

 

Der Antrag wird mit Enthaltung der Grünen b e s c h l o s s e n.

 

   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfhielt der Bezirksverordentenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Berliner Verkehrsbehörden

dafür einzusetzen, dass in der LZA Buckower Damm Ecke Mohriner Allee für das Linksabbiegen aus dem Buckower Damm in die Mohriner Allee, von Süden kommend in Fahrtrichtung Westen eine separate extra geschaltete Ampel installiert wird.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Redebeiträge: Herr Schulze, Herr BzBm Buschkowsky.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Schlussbericht zur Kenntis genommen

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Schlussbericht zur Kenntis genommen.

 

Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Sitzungsplan 2014      
Ö 9  
Protokolls der 15. Sitzung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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