Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, gemeinsam mit der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Natur-und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, gemeinsam mit der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Natur-und Umweltschutz
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Beratung des Haushaltes Bereich Grünflächen, Natur- und Umweltschutz (Kapitel 3810, 3820, 4300)      
Ö 3     Protokollabstimmung      
Ö 4     Mitteilung der Verwaltung (GNU)      
Ö 5     Verdrängung entgegentreten  
0500/XIX  
Ö 6     Milieuschutz für Neukölln  
0535/XIX  
Ö 7     Freifläche und Wohnungen auf den Buckower Feldern  
0637/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

VzK-SB

 

Aufgrund des Senatsbeschlusses vom 03. Februar 2015, die Fläche der Buckower Felder als ein Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung gem. § 9 AGBauGB auszuweisen, fällt die Aufstellung sowie die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Damit ist dem Antrag die Geschäftsgrundlage entzogen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, den 17. Februar 2015

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

LieckeBlesing

Stellv.BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass Grundstücke auf den Buckower Feldern auch mit dem Ziel der Schaffung preiswerten Wohnraums vergeben werden und die Schaffung solcher Wohnungen nicht an den Kosten für Herstellung und Unterhalt der notwendigen Freifläche scheitert.

   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass Grundstücke auf den Buckower Feldern auch mit dem Ziel der Schaffung preiswerten Wohnraums vergeben werden und die Schaffung solcher Wohnungen nicht an den Kosten für Herstellung und Unterhalt der

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass Grundstücke auf den Buckower Feldern auch mit dem Ziel der Schaffung preiswerten Wohnraums vergeben werden und die Schaffung solcher Wohnungen nicht an den Kosten für Herstellung und Unterhalt der notwendigen Freifläche scheitert.

 

Der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass Grundstücke auf den Buckower Feldern auch mit dem Ziel der Schaffung preiswerten Wohnraums vergeben werden und die Schaffung solcher Wohnungen nicht an den Kosten für Herstellung und Unterhalt der notwendigen Freifläche scheitert.

 

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, CDU, Grünen und PIRATEN bei Gegenstimmen der LINKE zugestimmt.

 

   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 9     Beratung des Haushaltes Bereich Stadtentwicklung (Kapitel 4200, 4201, 4202)      
Ö 10     Neu- und Erweiterungsbauten      
Ö 11     Bebauungsplanentwurf XIV-156-1 ("Warmsteinacher Straße/Haewererweg") - Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -      
Ö 12     Mitteilung der Verwaltung (Stadtentwicklung)      
Ö 13     Verschiedenes      
Ö 14     Nächste Sitzung      
               
 
 

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