Tagesordnung - 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0627/XIX  
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Antrag      
Ö 3.1  
Amtszeitverlängerung nach § 3a Bezirksamtsmitgliedergesetz beim Bezirksstadtrat für Soziales  
0628/XIX  
Ö 4  
Dringlichkeiten      
Ö 5  
Geschäftliches      
Ö 6  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 7  
Entschließungen      
Ö 8  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0629/XIX  
Ö 11  
Mündliche Anfragen      
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0527/XIX  
Ö 12.2  
Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern  
0538/XIX  
Ö 12.3  
Neukölln aktiv gegen Lärm?  
0539/XIX  
Ö 12.4  
Werben für den Kriegseinsatz  
0530/XIX  
Ö 12.5  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0528/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
 Leerstand im Seniorenwohnhaus Harz  
0568/XIX  
Ö 12.7  
Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund in Neukölln 2012  
0566/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
 Schlüsse aus dem Gesundheitsbericht  
0556/XIX  
Ö 12.9  
Keine Bebauung des Tempelhofer Feldes (THF)  
0557/XIX  
Ö 12.10  
Mietwohnungen vor Ferienwohnungen  
0558/XIX  
Ö 12.11  
Qualitätsverbesserung des Schulessens  
0559/XIX  
Ö 12.12  
Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
 0584/XIX  
Ö 12.13  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
 0598/XIX  
Ö 12.14  
Zwangsräumung in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0589/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1) Wie oft wurde das Bezirksamt oder andere Stellen auf Grund von drohender   Obdachlosigkeit im Allgemeinen und wegen einer Zwangsräumung im Speziellen in 2012 und 2013 bisher tätig?

2) Welche Maßnahmen und Hilfsangebote stehen dem Bezirksamt zur Verfügung, um Zwangsräumungen abzuwenden und Obdachlosigkeit zu verhindern?

3) Wie werden diese den Bürger*innen kommuniziert, beziehungsweise wie wird das Bezirksamt auf die bedürftigen Bürger*innen aufmerksam (gemacht)?

4) Wird das Bezirksamt im Vorfeld von Zwangsräumungen von den zuständigen Stellen, speziell dem Jobcenter, über diese informiert, um tätig werden zu können?

 

 

 
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - vertagt
    Die Drucksache wird gem

Die Drucksache wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 
   
    14.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.14 - vertagt
    Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt

Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt.

 
   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - beantwortet
    Die Beratung erfolgt im Zusammenhang mit der lfd

Die Beratung erfolgt im Zusammenhang mit der lfd. Nr. 10.6, Drs. Nr. 0591/XIX.

 

Die Beantwortung durch die Abteilung Sozialwesen vertreten durch Herrn BzStR Bernd Szczepanski.

 

Redebeiträge: Herr BV Zaech, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Burger, Herr BzStR Szczepanski, Frau BV Künning, Herr BV Mahlo, Frau BV Vonnekold, Frau BV Schoenthal

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GA_0589_Zwangsraeumungen_in_Neukoelln_BS (92 KB)    
Ö 12.15  
Soziale Verantwortung oder Zwangsräumungen?  
Enthält Anlagen
 0591/XIX  
Ö 12.16  
Bauantrag Hindu-Tempel Hasenheide schnell bearbeiten  
0594/XIX  
Ö 12.17  
Radweg in der Hannemannstraße  
0368/XIX  
Ö 13  
Beschlussempfehlungen      
Ö 14  
Große Anfragen      
Ö 15  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16  
Anträge      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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