Tagesordnung - 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0627/XIX  
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Antrag      
Ö 3.1  
Amtszeitverlängerung nach § 3a Bezirksamtsmitgliedergesetz beim Bezirksstadtrat für Soziales  
0628/XIX  
Ö 4  
Dringlichkeiten      
Ö 5  
Geschäftliches      
Ö 6  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 7  
Entschließungen      
Ö 8  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0629/XIX  
Ö 11  
Mündliche Anfragen      
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0527/XIX  
Ö 12.2  
Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern  
0538/XIX  
Ö 12.3  
Neukölln aktiv gegen Lärm?  
0539/XIX  
Ö 12.4  
Werben für den Kriegseinsatz  
0530/XIX  
Ö 12.5  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0528/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Leerstand im Seniorenwohnhaus Harz  
0568/XIX  
Ö 12.7  
Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund in Neukölln 2012  
0566/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Schlüsse aus dem Gesundheitsbericht  
0556/XIX  
Ö 12.9  
Keine Bebauung des Tempelhofer Feldes (THF)  
0557/XIX  
Ö 12.10  
Mietwohnungen vor Ferienwohnungen  
0558/XIX  
Ö 12.11  
Qualitätsverbesserung des Schulessens  
0559/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  

  1. Hält das Bezirksamt die geplante Verbesserung der Qualität des Schulessens und die damit einhergehende massive Preiserhöhung für sinnvoll, und wie wird sich der deutlich teurere Preis auf die Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler auswirken?

 

  1. Wird für das vorgesehene Vergabeverfahren des Schulessens an Anbieter, bei dem die Elternvertreter ausreichend mitbeteiligt werden sollen und bei dem jede  Schule einzeln ausgeschrieben werden soll, zusätzliches Personal bereit gestellt oder müssen das die Schulen eigenständig mit den vorhandenen Ressourcen erbringen?

 

  1. Hält das Bezirksamt trotz der geplanten massiven Verteuerung des Schulessens an dem Ziel des Ausbaus der Essenskapazitäten durch weitere Speiseräume und Küchen fest, und ist in Zukunft ein höhere Beteiligung des Landes Berlin an den Essenskosten zu erwarten?

 

  1. Wie hoch ist der Anteil der Schüler in Neukölln - getrennt nach Grund- und Oberschulen, die nach dem „Bildungs- und Teilhabepaket“ beim Schulessen einen Anspruch auf einen Zuschuss haben, und wie viele bekommen tatsächlich aus den Bundesmitteln einen Zuschuss?

 

  1. Kann die Teilnahme möglichst vieler Schülerinnen und Schüler am gemeinsamen Essen in der Schule gesteigert werden, wenn das Antragsverfahren nach dem Bildungs- und Teilhabepaket vereinfacht oder pauschalisiert werden würde?
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.6 - vertagt
    Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.11 - vertagt
    Die Drucksache wird gem

Die Drucksache wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    14.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.11 - vertagt
    Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt

Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR Dr

Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR Dr. Franziska Giffey.

 

Redebeiträge: Herr BV Posselt, Frau BV Vonnekold, Frau BzStR Dr. Giffey, Frau BV Klein, Frau BV Vonnekold, Herr BV Posselt, Herr BV Scharmberg, Herr BV Licher, Frau BzStR Dr. Giffey, Herr BV Hecht, Frau BV Vonnekold, Herr BV Oeverdieck

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Endversion für BVV 05.06.131_GA_0559_XIX (95 KB)    
Ö 12.12  
Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
0584/XIX  
Ö 12.13  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0598/XIX  
Ö 12.14  
Zwangsräumung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 12.15  
Soziale Verantwortung oder Zwangsräumungen?  
Enthält Anlagen
0591/XIX  
Ö 12.16  
Bauantrag Hindu-Tempel Hasenheide schnell bearbeiten  
0594/XIX  
Ö 12.17  
Radweg in der Hannemannstraße  
0368/XIX  
Ö 13  
Beschlussempfehlungen      
Ö 14  
Große Anfragen      
Ö 15  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16  
Anträge      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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