Tagesordnung - 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0627/XIX  
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Antrag      
Ö 3.1  
Amtszeitverlängerung nach § 3a Bezirksamtsmitgliedergesetz beim Bezirksstadtrat für Soziales  
0628/XIX  
Ö 4  
Dringlichkeiten      
Ö 5  
Geschäftliches      
Ö 6  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 7  
Entschließungen      
Ö 8  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0629/XIX  
Ö 11  
Mündliche Anfragen      
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0527/XIX  
Ö 12.2  
Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern  
0538/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie erfolgt im Bezirksamt die Anzeige und Genehmigung von Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern und Bezirksamtsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern?

 

  1. Existieren für Bezirksamtsmitglieder Begrenzungen hinsichtlich der zeitlichen Ausübung und/oder der Vergütung von Nebentätigkeiten?

 

  1. Zu welchen Konditionen können Bezirksamtsmitglieder Mietverträge für die private Nutzung von Büroräumen abschließen?

 

  1. Gilt für Bezirksamtsmitglieder nach Auffassung des Bezirksamtes die Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten (NtVO)?

 

 

 

 
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - vertagt
    Die Große Anfrage wird gemäß § 39 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Die Große Anfrage wird gemäß § 39 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.8 - vertagt
    Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - vertagt
    Die Drucksache wird gem

Die Drucksache wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 
   
    14.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Liecke

Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Liecke.

 

Redebeiträge: Herr BV Biedermann, Herr BzStR Liecke, Herr BV Burger, Frau BV Vonnekold, Herr BzStR Liecke, Herr BV Oeverdick, Herr BV Biedermann, Herr BV DobberkeHHH

Ö 12.3  
Neukölln aktiv gegen Lärm?  
0539/XIX  
Ö 12.4  
Werben für den Kriegseinsatz  
0530/XIX  
Ö 12.5  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0528/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
 Leerstand im Seniorenwohnhaus Harz  
0568/XIX  
Ö 12.7  
Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund in Neukölln 2012  
0566/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
 Schlüsse aus dem Gesundheitsbericht  
0556/XIX  
Ö 12.9  
Keine Bebauung des Tempelhofer Feldes (THF)  
0557/XIX  
Ö 12.10  
Mietwohnungen vor Ferienwohnungen  
0558/XIX  
Ö 12.11  
Qualitätsverbesserung des Schulessens  
0559/XIX  
Ö 12.12  
Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
 0584/XIX  
Ö 12.13  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
 0598/XIX  
Ö 12.14  
Zwangsräumung in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0589/XIX  
Ö 12.15  
Soziale Verantwortung oder Zwangsräumungen?  
Enthält Anlagen
 0591/XIX  
Ö 12.16  
Bauantrag Hindu-Tempel Hasenheide schnell bearbeiten  
0594/XIX  
Ö 12.17  
Radweg in der Hannemannstraße  
0368/XIX  
Ö 13  
Beschlussempfehlungen      
Ö 14  
Große Anfragen      
Ö 15  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16  
Anträge      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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