Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 22.08.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:22	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten	0322/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Bebauungsplan XIV-274aa - "Waßmannsdorfer Dreieck"	0311/XIX
Ö 7.2		Bebauungsplan 8-53 - "Dörferblick"	0314/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Rückstellungen bei Einschulungen	0330/XIX
Ö 9.2		Digitale Beglaubigungen	0325/XIX
Ö 9.3		Baumfällungen am Maybachufer?	0332/XIX
Ö 9.4		Brandschutzmängel an den Neuköllner Schulen	0323/XIX
Ö 9.5		Wespenplage in der Bruno-Taut-Schule	0331/XIX
Ö 9.6		Sportunterrichtsausfall an der Fritz-Karsen-Schule?	0326/XIX
Ö 9.7		Verbreitung von rechtsextremen Parolen	0333/XIX
Ö 9.8		Grundstück Flughafenstraße/Hermannstraße	0327/XIX
Ö 9.9		Zustand Neuköllner U-Bahnhöfe?	0328/XIX
Ö 9.10		Bildungs- und Teilhabepaket	0334/XIX
Ö 9.11		Baurechtsstreitigkeiten des Bezirks	0329/XIX
Ö 9.12		Baumschutz bei Baumaßnahmen	0324/XIX
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern	0272/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013	0316/XIX
Ö 12.2		Präventionsangebote für Kinder die von schulfremden Personen belästigt werden	0317/XIX
Ö 12.3		Baustelle Zwickauer Damm	0305/XIX
Ö 12.4		Wegfall Förderstunden	0298/XIX
Ö 12.5		Schlaglochprogramm	0306/XIX
Ö 12.6		Haushaltssichernde Maßnahmen	0309/XIX
Ö 12.7		Präventionskette	0304/XIX
Ö 12.8		Bauvorhaben von ECE in Neukölln?	0299/XIX
Ö 12.9		Kita-Versorgung sichern	0300/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013	0318/XIX
Ö 14.2		Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern	0319/XIX
Ö 14.3		Umstellen der Fußgängerampel Johannisthaler Chaussee/Ecke Petunienweg	0307/XIX
Ö 14.4		Warensortiment der Spätverkaufsstellen	0320/XIX
Ö 14.5		Keine Einsparung von Personalmitteln	0310/XIX
Ö 14.6		U-Bahnhof Zwickauer Damm sanieren	0308/XIX
Ö 14.7		Programm "Berlin Arbeit" sinnvoll nutzen	0321/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die CDU in folgender Fassung zurückgezogen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für möglichst viele langzeitarbeitslose Neuköllner mit Vermittlungshemmnissen Plätze im Programm "Berlin Arbeit" bereitgestellt werden. Es soll darauf hingewirkt werden, dass die Teilnehmer im Programm "Berlin Arbeit" auch zur Verbesserung der Sicherheit an Neuköllner Schulen eingesetzt werden.

	22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.7 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für möglichst viele langzeitarbeitslose Neuköllner mit Vermittlungshemmnissen Plätze im Programm "Berlin Arbeit" bereitgestellt werden Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für möglichst viele langzeitarbeitslose Neuköllner mit Vermittlungshemmnissen Plätze im Programm "Berlin Arbeit" bereitgestellt werden. Es soll darauf hingewirkt werden, dass die Teilnehmer im Programm "Berlin Arbeit" auch zur Verbesserung der Sicherheit an Neuköllner Schulen eingesetzt werden. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur und in den Sozialausschuss (ff) wird einstimmig zugestimmt.

	03.06.2014 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
	Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
	Der Antrag ist nicht mehr aktuell und wird von der CDU-Fraktion zurückgezogen Der Antrag ist nicht mehr aktuell und wird von der CDU-Fraktion zurückgezogen.

	09.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 15.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 14.8		Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen	0312/XIX
Ö 14.9		Sondernutzungserlaubnis an Kreuzungen	0303/XIX
Ö 14.10		Rückübertragung Kolonie Fliedergrund	0301/XIX
Ö 14.11		Ampelreparatur in der Jugendverkehrsschule im Wörnitzweg	0313/XIX
Ö 14.12		Arbeitsschutz im Rathaus Neukölln erhöhen	0315/XIX
Ö 14.13		Bildungsgutscheine für nachhaltige berufliche Qualifikationen	0302/XIX
Ö 15		Mitteilungen
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 16.1		Blumenviertel vor Grundwasser schützen	0124/XIX
Ö 16.2		Veränderungssperre 8-61/27 für das Grundstück Kanalstraße 8 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow	0166/XIX
Ö 16.3		Veränderungssperre 8-48/28 für die Grundstücke Kanalstraße 5, 5 A und Stubenrauchstraße 90-92 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow	0225/XIX

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