Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 07.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ordnungsamt, 2. Etage, Zimmer 2.07
Ort: Juliusstraße 67, 12051 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung und Aufgaben des Ordnungsamtes Neukölln durch den Leiter des Ordnungsamtes Herrn Horst-Holger Kalusa      
Ö 3  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung durch den Leiter der Wirtschaftsförderung Herrn Clemens Mücke      
Ö 4  
Beratungen des Haushalts 2012/2013      
Ö 5  
Überquerungshilfe Treptower/Harzer Straße  
0033/XIX  
Ö 6  
Durchfahrverbot für Lastkraftwagen  
0029/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Erweiterung des LKW-Durchfahrverbotes ist für die Straßen Hannemannstraße, Buschrosenplatz, Franz-Körner-Straße und Rungiusstraße ab Jahnstraße am 06.08.2012 eingerichtet worden.

 

Das Bezirksamt siehe hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

   
    07.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, das bereits zwischen Buschrosenplatz und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, das bereits zwischen Buschrosenplatz und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

   
    07.02.2012 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Mit dem Antrag wird das Bezirksamt um Prüfung gebeten, ob das bereits zwischen Buschrosenplatz und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt um Prüfung gebeten, ob das bereits zwischen Buschrosenplatz und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen.

 

Dem Antrag wird einstimmig z u g e s t i m m t.

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - vertagt
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, das bereits zwischen Buschrosenplatz und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen.

 

Der Antrag wird gemäß § 39, 3. Satz GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, das bereits zwischen Buschrosenplatz und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16 - (offen)
   
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Protokoll der 2. Sitzung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung: 3. April 2012      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen