Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Museum Neukölln - Gutshof Britz
Ort: Alt-Britz 81, 12359 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorstellung des Museums Neukölln      
Ö 2  
Protokolle der 40. und 41. Sitzung      
Ö 3  
Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"  
1345/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, parallel zum Aufbau des „Campus Rütli" rund um den Standort an der Fulhamer Allee einen weiteren Bildungs- und Kulturstandort auszubauen. Die innerhalb der Straßenzüge Parchimer Allee, Fritz-Reuter-Allee, Gutschmidtstraße, Buckower Damm, Britzer Damm und Fulhamer Allee gelegenen Bildungs- und Kultureinrichtungen sind dazu zu einem Bildungs- und Kulturzentrum zusammenzufassen. Die Kitas und Schulen sollen ihre Angebote aufeinander abstimmen und miteinander kooperieren. Die Kultureinrichtungen sollen verstärkt in die schulischen Aktivitäten mit eingebunden und können ggf. im Rahmen von schulischen Projekten unterstützt werden. Verkehrslenkende und -beruhigende Maßnahmen sollen langfristig die Attraktivität dieses Standortes steigern bzw. das Areal vergrößern.

 

Einzubeziehende Schulen bzw. Schulstandorte sollen die Albert-Einstein-Oberschule, Alfred-Nobel-Oberschule (künftige Sekundarschule), Fritz-Karsen-Schule (Filiale), Schilling-Schule und die Musikschule Neukölln sein. Ebenso sollen die Kitas an der Fulhamer Allee sowie die Kita der Hephatha-Gemeinde und der Schutzengel-Gemeinde integriert werden. Das Bildungs- und Kulturzentrum sollte folgende Kultureinrichtungen umfassen: den Gutshof Britz, das Schloss Britz, das Museum Neukölln und den Sportpark Britz-Süd.

 

Als leitende Verkehrsmaßnahmen sind eine Sperrung der Fulhamer Allee zwischen Alt-Britz und Onkel-Bräsig-Straße mit Durchfahrmöglichkeit für den ÖPNV, die Sperrung der Backbergstraße, um das Areal rund um die Britzer Dorfkirche weiter zu beruhigen, die Sperrung der Straße Alt-Britz zur Fulhamer Allee und die Wiedereröffnung zum Britzer Damm/Buckower Damm, um den Anwohnerverkehr aus dem historischen Bereich abzuleiten, zu prüfen.

 

Der Platz in der derzeitigen Sackgasse der Parchimer Allee vor der Albert-Einstein-Oberschule ist umzugestalten und soll den offiziellen Straßennamen „Europaplatz" erhalten. Die in diesem Areal ansässigen Einrichtungen erhalten dann jeweils eine neue Anschrift (z. B. Albert-Einstein-Oberschule, Staatliche Europaschule, Europaplatz 1, 12359 Berlin).

 

 

   
    24.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird ersucht, parallel zum Aufbau des „Campus Rütli" rund um den Standort an der Fulhamer Allee einen weiteren Bildungs- und Kulturstandort auszubauen

Das Bezirksamt wird ersucht, parallel zum Aufbau des „Campus Rütli" rund um den Standort an der Fulhamer Allee einen weiteren Bildungs- und Kulturstandort auszubauen. Die innerhalb der Straßenzüge Parchimer Allee, Fritz-Reuter-Allee, Gutschmidtstraße, Buckower Damm, Britzer Damm und Fulhamer Allee gelegenen Bildungs- und Kultureinrichtungen sind dazu zu einem Bildungs- und Kulturzentrum zusammenzufassen. Die Kitas und Schulen sollen ihre Angebote aufeinander abstimmen und miteinander kooperieren. Die Kultureinrichtungen sollen verstärkt in die schulischen Aktivitäten mit eingebunden und können ggf. im Rahmen von schulischen Projekten unterstützt werden. Verkehrslenkende und -beruhigende Maßnahmen sollen langfristig die Attraktivität dieses Standortes steigern bzw. das Areal vergrößern.

 

Einzubeziehende Schulen bzw. Schulstandorte sollen die Albert-Einstein-Oberschule, Alfred-Nobel-Oberschule (künftige Sekundarschule), Fritz-Karsen-Schule (Filiale), Schilling-Schule und die Musikschule Neukölln sein. Ebenso sollen die Kitas an der Fulhamer Allee sowie die Kita der Hephatha-Gemeinde und der Schutzengel-Gemeinde integriert werden. Das Bildungs- und Kulturzentrum sollte folgende Kultureinrichtungen umfassen: den Gutshof Britz, das Schloss Britz, das Museum Neukölln und den Sportpark Britz-Süd.

 

Als leitende Verkehrsmaßnahmen sind eine Sperrung der Fulhamer Allee zwischen Alt-Britz und Onkel-Bräsig-Straße mit Durchfahrmöglichkeit für den ÖPNV, die Sperrung der Backbergstraße, um das Areal rund um die Britzer Dorfkirche weiter zu beruhigen, die Sperrung der Straße Alt-Britz zur Fulhamer Allee und die Wiedereröffnung zum Britzer Damm/Buckower Damm, um den Anwohnerverkehr aus dem historischen Bereich abzuleiten, zu prüfen.

 

Der Platz in der derzeitigen Sackgasse der Parchimer Allee vor der Albert-Einstein-Oberschule ist umzugestalten und soll den offiziellen Straßennamen „Europaplatz" erhalten. Die in diesem Areal ansässigen Einrichtungen erhalten dann jeweils eine neue Anschrift (z. B. Albert-Einstein-Oberschule, Staatliche Europaschule, Europaplatz 1, 12359 Berlin).

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur (federführend) und zusätzlich in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau, Ausschuss für Stadtentwicklung und Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen wird einstimmig zugestimmt.

   
    25.03.2010 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5 - gegenstandslos
    Frau Lohff weist auf die vielen sich dort konzentrierenden Einrichtungen wie die Kita und die Schule hin, sodass sich ein Campus an dieser Stelle realisieren lassen könnte

Frau Lohff weist auf die vielen sich dort konzentrierenden Einrichtungen wie die Kita und die Schule hin, sodass sich ein Campus an dieser Stelle realisieren lassen könnte. Anmerken möchte sie persönlich, dass der Rosengarten weiterhin als etwas Besonderes geschützt werden sollte.

 

Mehrere Mitglieder wissen nicht recht, warum dieser Antrag in den Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen überwiesen wurde; daher erklärt der Ausschuss sich für unzuständig.

 

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Clemens erläutert, dass der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau nur über den Teilaspekt der Sperrung von Straßen und der Verkehrsberuhigung beraten soll

Herr Clemens erläutert, dass der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau nur über den Teilaspekt der Sperrung von Straßen und der Verkehrsberuhigung beraten soll. Zu beachten ist, dass es sich um einen Prüfauftrag handelt.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing informiert, dass die Fulhamer Allee täglich 16.500 Fahrzeuge passieren und eine Verdrängung auf umliegende Straßen bei dieser Frequenz keinesfalls von der VLB mitgetragen wird. Dies ist nicht vergleichbar mit der Rütlistraße, die eingezogen worden ist. Auch die Öffnung von Alt-Britz erscheint nicht sinnvoll.

 

Herr Preuß merkt darüber hinaus an, dass der Europaplatz sich in einer Sackgasse befinden soll, dies erscheint nicht zukunftsweisend. Die Fraktion der SPD hat bereits über die Ablehnung der Sperrung der Fulhamer Allee und der Öffnung von Alt-Britz beschlossen.

 

Herr Szczepanski empfindet Überlegungen zur Verkehrsberuhigung durchaus lohnend, zumal die BAB 113 auch schon eine spürbare Entlastung der Haupttagenten gebracht hat. Die Verknüpfung der inhaltlichen Punkte zur Schaffung eines Europa-Campusses mit verkehrlichen Maßnahmen ist hier eher kontraproduktiv und eine Trennung der Themen wird empfohlen.

 

Mit den Stimmen der Vertreter der CDU, bei einer Enthaltung der Grauen wird mit der Stimmenmehrheit der Vertreter der SPD, der Grünen, Linken und der FDP dem federführenden Ausschuss ein ablehnendes Votum übermittelt.

 

   
    08.06.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - erledigt
    Herr Mahlo informiert über die Beratungen im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau sowie über die im Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen

Herr Mahlo informiert über die Beratungen im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau sowie über die im Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen.

 

Herr Morsbach arbeitet heraus, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung lediglich prüfen muss, ob das Vorhaben mit dem bestehenden Planungsrecht (B-Pläne/ FNP) korrespondiert. Sollte dieses nicht übereinstimmen, müsste die Änderung beschlossen werden. Herr Bezirksstadtrat Blesing informiert, dass keine Änderungen zur Umsetzung erforderlich sind.

 

Herr Morsbach schlägt analog der Beratungen im Ausschuss für Naturschutz- und Grünflächen vor, den Ausschuss für unzuständig zu erklären und keine Entscheidung zu fällen. Die Mitglieder stimmen dem Vorschlag einstimmig zu.

 

   
    07.12.2010 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
    Der Antrag wird zurückgezogen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    26.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, parallel zum Aufbau des „Campus Rütli" rund um den Standort an der Fulhamer Allee einen weiteren Bildungs- und Kulturstandort auszubauen. Die innerhalb der Straßenzüge Parchimer Allee, Fritz-Reuter-Allee, Gutschmidtstraße, Buckower Damm, Britzer Damm und Fulhamer Allee gelegenen Bildungs- und Kultureinrichtungen sind dazu zu einem Bildungs- und Kulturzentrum zusammenzufassen. Die Kitas und Schulen sollen ihre Angebote aufeinander abstimmen und miteinander kooperieren. Die Kultureinrichtungen sollen verstärkt in die schulischen Aktivitäten mit eingebunden und können ggf. im Rahmen von schulischen Projekten unterstützt werden. Verkehrslenkende und -beruhigende Maßnahmen sollen langfristig die Attraktivität dieses Standortes steigern bzw. das Areal vergrößern.

 

Einzubeziehende Schulen bzw. Schulstandorte sollen die Albert-Einstein-Oberschule, Alfred-Nobel-Oberschule (künftige Sekundarschule), Fritz-Karsen-Schule (Filiale), Schilling-Schule und die Musikschule Neukölln sein. Ebenso sollen die Kitas an der Fulhamer Allee sowie die Kita der Hephatha-Gemeinde und der Schutzengel-Gemeinde integriert werden. Das Bildungs- und Kulturzentrum sollte folgende Kultureinrichtungen umfassen: den Gutshof Britz, das Schloss Britz, das Museum Neukölln und den Sportpark Britz-Süd.

 

Als leitende Verkehrsmaßnahmen sind eine Sperrung der Fulhamer Allee zwischen Alt-Britz und Onkel-Bräsig-Straße mit Durchfahrmöglichkeit für den ÖPNV, die Sperrung der Backbergstraße, um das Areal rund um die Britzer Dorfkirche weiter zu beruhigen, die Sperrung der Straße Alt-Britz zur Fulhamer Allee und die Wiedereröffnung zum Britzer Damm/Buckower Damm, um den Anwohnerverkehr aus dem historischen Bereich abzuleiten, zu prüfen.

 

Der Platz in der derzeitigen Sackgasse der Parchimer Allee vor der Albert-Einstein-Oberschule ist umzugestalten und soll den offiziellen Straßennamen „Europaplatz" erhalten. Die in diesem Areal ansässigen Einrichtungen erhalten dann jeweils eine neue Anschrift (z. B. Albert-Einstein-Oberschule, Staatliche Europaschule, Europaplatz 1, 12359 Berlin).

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4  
Die vergessene Geschichte des Flughafens Tempelhof  
1656/XVIII  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Nächste Sitzung: 4. Januar 2011      
               
 
 

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