Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wohnen und Umweltschutz  

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Lichtverschmutzung in Neukölln auf ein für eine Großstadt notwendiges Maß reduziert werden kann.

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Wohnen und Umweltschutz wird einstimmig zugestimmt.

Hr. Jendralski erläuterte kurz den Tatbestand der 'Lichtverschmutzung' sowie die Folgen für Menschen, Tiere und Pflanzen. Er führte die Stadt Augsburg als Modell für die Reduzierung städtischer Lichtverschmutzung an.

Herr Büge wies darauf hin, dass das Umweltamt als Ordnungsbehörde lediglich für die Lichtimmissionen zuständig ist, die unter das BImSchG fallen. Die Genehmigung von Licht­anlagen erfolgt entweder durch die Bau- und Wohnungsaufsicht oder die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, letztere ist auch für die Straßenbeleuchtung zuständig.

Herr Büge bat um Konkretisierung des Antrages.

Fr. Schuhmacher unterstrich die Relevanz des Themas und führte hierfür u. a. die Reduzie­rung der städtischen Lichtstrahlung nach oben an. Weiter wies sie darauf hin, dass nach dem Wortlaut des Antrags das Bezirksamt lediglich um eine Prüfung der Reduzierungsmög­lichkeiten gebeten wird.

Nach kurzer Debatte wurde der Antrag zur Konkretisierung zurückgestellt.

Herr Jendralski zieht für die SPD-Fraktion den Antrag 1026/XVIII zurück.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Lichtverschmutzung in Neukölln auf ein für eine Großstadt notwendiges Maß reduziert werden kann.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.