Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokoll der 30. Sitzung      
Ö 2  
Schulstrukturreform - Einführung der Sekundarschule      
Ö 3  
Schulstrukturreform - Kein Schnellschuss zu Lasten der Schüler!  
Enthält Anlagen
1184/XVIII  
Ö 4  
Schülerforum  
Enthält Anlagen
0979/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass analog der 80er und 90er Jahre wieder ein Schülerforum ins Leben gerufen werden kann.

 

   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.9 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass analog der 80er und 90er Jahre wieder ein Schülerforum ins Leben gerufen werden kann

Das Bezirksamt wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass analog der 80er und 90er Jahre wieder ein Schülerforum ins Leben gerufen werden kann.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    06.10.2009 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - vertagt
    Frau BV Dr

Frau BV Dr. Stelz begründet den Antrag und bedauert, dass er nicht vor der Bundestagswahl im September 2009 beraten und abgestimmt wurde.

 

Herr BzStR Schimmang verweist auf den erheblichen organisatorischen Aufwand zur Umsetzung des Antrages, der einen Personaleinsatz im Umfang einer Vollzeitstelle erforderlich mache.

 

Herr BV Koglin bietet an, dass in Einzelfällen auf Anforderung einer oder mehrer Schulen bei einem Vorlauf von mindestens vier Wochen eine entsprechende Veranstaltung durch das BVV-Büro organisiert werden könne.

 

Herr BzStR Schimmang wird ein entsprechendes Angebot an die Schulleiter richten und die Reaktion im Ausschuss vortragen.

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

   
    17.05.2011 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Frau BzStRin Dr

Frau BzStRin Dr. Giffey berichtet, dass alle Neuköllner Schulen angeschrieben wurden, als Reaktion hätten vier Schulen (Walter-Gropius, Fritz-Karsen, Ernst-Abbe und Albrecht-Drürer) den Wunsch nach einem entsprechenden Angebot geäußert. Gespräche zur konkreten Umsetzung werden zurzeit zwischen den Schulen und dem BVV-Büro geführt. Herr Koglin berichtet von weiteren Anfragen anderer Schulen, auch hier würden die Wünsche in Gesprächen konkretisiert und ggf. erfüllt.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und GRAUEN gegen die Stimmen der Grünen und LINKEN abgelehnt.

 

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass analog der 80-er und 90er Jahre wieder ein Schülerforum ins Leben gerufen werden kann.

 

Es erfolgen Redebeiträge von Frau BV Dr. Stelz, Herrn BV Koglin, Herrn BV Glücklich, Frau BV Dr. Stelz, Herrn BV Szczepanski, Herrn BV Oeverdieck, Frau BzStR Dr. Giffey, Herrn BV Lück, Herrn BV Szczepanski und Herrn BV Albrecht.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, FDP und GRAUEN bei Gegenstimmen der Grünen und LINKEN zugestimmt.

Ö 5  
Terminplanung 2010      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Nächste Sitzung: 3. November 2009      
               
 
 

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