Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Unbearbeitete Sozialhilfeanträge (Verfasser : Herrmann)  
Enthält Anlagen
1712/II  
Ö 4.2  
Präventionsschwimmen (Verfasser : Dr. Kalex)  
Enthält Anlagen
1713/II  
Ö 4.3  
Keine eingeschränkten Zugriffsmöglichkeiten der Polizei in Mitte (Verfasser : von Dassel)  
Enthält Anlagen
1714/II  
Ö 4.4  
Wann bewegt sich etwas im Poststadion? (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1715/II  
Ö 4.5  
Straßenbeleuchtung Jülicher Straße 14-19 (Verfasser : Jahn)  
Enthält Anlagen
1716/II  
Ö 4.6     Pilotprojekt Kita-Eigenbetrieb Mitte/ Friedrichshain-Kreuzberg (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1717/II  
Ö 4.7     Schließung "Haus Wichern" (Verfasser : Reschke)  
Enthält Anlagen
1718/II  
Ö 4.8     Wer repräsentiert den Beirat für MigrantInnen und Flüchtlinge? (Verfasser : Dr. Stiller)  
Enthält Anlagen
1719/II  
Ö 4.9     Ausschreibung der Vermessung von Schulen (Verfasser : Davids)  
Enthält Anlagen
1720/II  
Ö 4.10  
Arbeit des Vereins Förderband e.V. (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1721/II  
Ö 4.11     Der Arge-Beirat, das unbekannte Wesen (Verfasser : Scheffler)  
Enthält Anlagen
1722/II  
Ö 4.12     MAE-Stellen in Mitte - Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihre Handwerkskammer oder Industrie- und Handelskammer?! (Verfasser : Scheffler)  
Enthält Anlagen
1723/II  
Ö 4.13     Sprachliche Verständigung von MigrantInnen in Krankenhäusern (Verfasser : Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1724/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Sprachloses Bezirksamt (Verfasser : Spallek Seidel)  
Enthält Anlagen
1670/II  
Ö 6.2  
Neue Strategie für Quartiersmanagement? (Verfasser : Dr. Reuter ür die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1671/II  
Ö 6.3  
Job-Center-Mitte - Jetzt geht's los?! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1672/II  
Ö 6.4  
Wann bekommt das Bezirksamt auf dem Paech-Brot-Areal was gebacken? (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1673/II  
Ö 6.5  
Öffentliche Äußerungen des Bezirksbürgermeisters (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Pauzenberger)  
Enthält Anlagen
1674/II  
Ö 6.6  
Drogenkonsumraum und Beratungsstelle "Birkenstube": eine erste Bilanz (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1675/II  
Ö 6.7     Drohende Rückforderung wegen Theaterhaus? (Verfasser : Spallek, Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1676/II  
Ö 6.8     Rückerstattung wegen Zweckentfremdungsverbotsverordnung (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1677/II  
Ö 6.9     Qualifizierung der sozialen Stadtentwicklung in Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1678/II  
Ö 6.10     Bürgerfreundliche Bürgerämter? (Verfasser : Hartmann)  
Enthält Anlagen
1679/II  
Ö 6.11     Gewerbetendenzen in der Spandauer Vorstadt (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1680/II  
Ö 6.12  
Ungenutzte Mittel für Schul- und Sportstätten? (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1681/II  
Ö 6.13  
Qualität der Schuleingangsuntersuchungen nach dem neuen Schulgesetz (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1682/II  
Ö 6.14     Fifty-Fifty-Auslauf- oder Erfolgsmodell im Bezirk? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1683/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Landschaftsplanentwurf I-L-1 Rosenthaler Vorstandt/ Vor den Toren und Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Landschaftsplans I-L-1  
Enthält Anlagen
1700/II  
Ö 8.2  
Bebauungsplanentwurf III-241 sowie Entscheidung über dn Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-241  
Enthält Anlagen
1701/II  
Ö 8.3  
Landschaftsplanentwurf I-L-2 Spandauer Vorstadt und Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Landschaftsplans I-L-1  
Enthält Anlagen
1702/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Beirat für dezentrale Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
1709/II  
Ö 10.2  
Benennung einer Straße  
Enthält Anlagen
1710/II  
Ö 10.3  
Zur kritischen Auseinandersetzung mit dem deutschen Kolonialismus im öffentlichen Straßenbild  
Enthält Anlagen
1711/II  
Ö 10.4  
Missbilligung (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Dr. Kalex)  
Enthält Anlagen
1725/II  
Ö 10.5  
Abwahl des Bezirksstadtrates Lamprecht (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1726/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Grün erhalten (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
1684/II  
Ö 11.2  
Sitzverteilung in den Ausschüssen den realen Fraktionsstärken anpassen! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann)  
Enthält Anlagen
1685/II  
Ö 11.3  
Metropolitan School muss im Bezirk Mitte bleiben! (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1686/II  
Ö 11.4  
Fußgängerüberweg (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Bhaduri)  
Enthält Anlagen
1687/II  
Ö 11.5  
Hartz IV: Rechte auch für Ein-Euro-Jobber (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1688/II  
Ö 11.6  
Metropolitan School (Verfasser : Spallek Seidel)  
Enthält Anlagen
1689/II  
Ö 11.7  
Kranksein in der Fremde - Sprachlos im Sprechzimmer (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1690/II  
Ö 11.8  
Projekte statt palavern (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1691/II  
Ö 11.9  
Paech-Brot-Gelände (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1692/II  
Ö 11.10  
Hartz IV. Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1693/II  
Ö 11.11  
Strandbar im Spreebogen (Verfasser : Spallek Kundt)  
Enthält Anlagen
1694/II  
Ö 11.12  
Gute Akutpflege auch für alte Menschen gewährleisten! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler)  
Enthält Anlagen
1695/II  
Ö 11.13  
Für eine bürgerfreundliche Planung in der Invalidenstraße (Verfasser : Tolle)  
Enthält Anlagen
1696/II  
Ö 11.14  
Hartz IV: kontrolle des Qualifizierungsanteils (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1697/II  
Ö 11.15  
Parken in zweiter Reihe unterbinden (Verfasser : Spallek Reschke)  
Enthält Anlagen
1698/II  
Ö 11.16  
Ehrenamtliches Engagement fördern (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1699/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Ausbau der Invalidenstraße (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1462/II  
Ö 12.2  
Angebote für U-Bahn-Kinder (Verfasser : Spallek Zander)
Enthält Anlagen
1517/II  
Ö 12.3  
Toilettenanlagen im öffentlichen Raum auch für Frauen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)
Enthält Anlagen
1519/II  
Ö 12.4  
Haltungsbedingungen von Zirkustieren (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)
Enthält Anlagen
1547/II  
Ö 12.5  
Preisgeld für den Integrationspreis (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1554/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bauunterhaltungsplanung Januar 2004 (Verfasser : Scholz Allendorf)
Enthält Anlagen
0950/II  
Ö 13.2  
Bericht über die Umsetzung des Chancengleichheitsplans (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Kliemann)  
Enthält Anlagen
1134/II  
Ö 13.3  
Erhalt des Beschäftigungsprojekts bei BOA e.V. (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg Stiller Bertermann Scheffler)  
Enthält Anlagen
1216/II  
Ö 13.4  
Umnutzung des ehemaligen BVV-Saales Müllerstraße 147 (Neubau) und notwendige Investitionsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem zukünftigen Ausbau des darunter liegenden sog. Luftgeschosses zu einem leistungsstarken Bibliotheksstandort (Verfasser : Hoff Hobrack)  
Enthält Anlagen
1229/II  
Ö 13.5  
Sportanlage am Nordbahnhof in die I-Planung 2004-2008 (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko Pauzenberger)  
Enthält Anlagen
1264/II  
Ö 13.6  
Soziale Stadtentwicklung zu einem Kern bezirklichen Handelns machen (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1322/II  
Ö 13.7  
Weg mit dem Sand im Getriebe - Bürokratie vereinfachen (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1327/II  
Ö 13.8  
Hartz IV (Verfasser : Schmidt)
Enthält Anlagen
1464/II  
Ö 13.9  
Radfahren auf breiten Wegen in allen Grünanlagen gestatten (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1508/II  
Ö 13.10  
Fraktionsexemplare von Drucksachen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1518/II  
Ö 13.11  
Partnerschaft zwischen Quartiersmanagement und Bezirk: Transparenz für die BVV (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1571/II  
Ö 13.12  
Finanzierung des generationsübergreifenden Projekts im "Kreativhaus" (Verfasser : Fünfstück für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1572/II  
Ö 13.13  
Hartz IV: Betreuung im Jobcenter aller ALG II-Antragsteller (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1646/II  
Ö 13.14  
Hartz IV: Odysseefahrten beenden (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1649/II  
Ö 13.15  
Beschluss über die Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf I-204 gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch ( BauGB)  
Enthält Anlagen
1703/II  
Ö 13.16  
Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes I-5VE für das Gelände zwischen dem Henriette-Hertz-Platz, der Verlängerung der Straße an der Spandauer Brücke bis zur Rochstraße, der Verlängerung der Rochstraße bis zur Anna-Louisa-Karsch Straße, der Verlängerung der Spandauer Straße bis zum Garnisonskirchplatz und dem Garnisonskirchplatz im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1704/II  
Ö 13.17  
Übertragung von Aufgaben und Unterlagen gem. § 8 Abs. 1 Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz ( AAÜG) vom BA Mitte zum Landesverwaltungsamt  
Enthält Anlagen
1705/II  
Ö 13.18  
Bewirtschaftung der Einnahmen und Ausgaben in der Parkraumüberwachung im Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2004 ( anteilig für die Zeit vom 01.09. bis 31.12.2004) und 2005  
Enthält Anlagen
1706/II  
Ö 13.19  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2005 - 2009  
Enthält Anlagen
1707/II  
Ö 13.20  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
1708/II  
               
 
 

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