Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.12.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:35 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3  
Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Islamistische Schulung an Schulen in Mitte? (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1606/II  
Ö 4.2  
Abstimmung im Bezirksamt zur Verwendung von DASS-Mitteln (Verfasser : Spallek)  
Enthält Anlagen
1607/II  
Ö 4.3  
Würstchenbude vor dem endgültigen Aus (Verfasser : Diedrich)  
Enthält Anlagen
1608/II  
Ö 4.4  
Sanierung der Grundschule "Am Neuen Tor", Hannoversche Straße 20 (Verfasser : Dr. Stiller)  
Enthält Anlagen
1609/II  
Ö 4.5  
Reformen ohne notwendiges Lehrpersonal (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1610/II  
Ö 4.6  
Strandbar am Bundes-Presse-Strand (Verfasser : Diedrich)  
Enthält Anlagen
1611/II  
Ö 4.7  
Sonne über Berlins Dächern - aber nicht in Mitte? (Verfasser : von Dassel)  
Enthält Anlagen
1612/II  
Ö 4.8  
Anwohnerklagen zu Verschmutzungen durch Rauchverbot (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1613/II  
Ö 4.9  
Dramatische Zunahme der Gewalt an Schulen (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1614/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 5.1  
Wieder Sand im Getriebe des Bezirksamtes? (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1615/II  
Ö 5.2  
Stellenpool des Landes - ohne Nutzen für den Bezirk? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1616/II  
Ö 5.3  
B-Planentwurf I-B5a bis I-B5v und I-B24b hier: BVV-Beschluss vom 21.10.2004 (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1619/II  
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Geschäftsstraßenmanagement auf dem Prüfstand (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1573/II  
Ö 6.2  
Fördermittel für städtebaulichen Denkmalschutz (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1574/II  
Ö 6.3  
Sprachförderung in Kindertagesstätten (Verfasser : Spallek Herrmann)  
Enthält Anlagen
1575/II  
Ö 6.4  
Bauliche Sonderprogramme (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1576/II  
Ö 6.5  
Bezirk Mitte ein kompletter Sozialfall? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Beck für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1577/II  
Ö 6.6  
Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1578/II  
Ö 6.7     Wie geht es weiter mit dem Weinbergspark? (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1579/II  
Ö 6.8     Vertretungsregelung des Bezirksamtes (Verfasser : Spallek Hilse)  
Enthält Anlagen
1580/II  
Ö 6.9     Stadion der Weltjugend (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1581/II  
Ö 6.10     Wie steht das Bezirksamt zum Info-Pavillon am Schloßplatz? (Verfasser : Tolle)  
Enthält Anlagen
1582/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Wahl von Mitgliedern im Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
1596/II  
Ö 8.2  
Berufung eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG (Verfasser : Urban)  
Enthält Anlagen
1597/II  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1598/II  
Ö 8.4  
Beschluss zur Änderung der Sanierungsziele im Rahmenplan für die Grundstücke Schönholzer Straße 10a, Ruppiner Straße 42,43 im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
1604/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Benennung von Straßen (Verfasser : Hoff Hobrack)  
Enthält Anlagen
1605/II  
Ö 10.2  
Bundespressestrand darf nicht ins Wasser fallen! (Verfasser : Pwalowski)  
Enthält Anlagen
1617/II  
Ö 10.3  
Keine weiteren Baumfällungen entlang der Bernauer Straße (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1618/II  
Ö 10.4  
Einzelhandelsmarkt in der Gartenstraße (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1620/II  
Ö 10.5  
Übergangsregelung BSHG (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1621/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Info-Pavillon am Schloßplatz ermöglichen (Verfasser : Tolle)  
Enthält Anlagen
1583/II  
Ö 11.2  
Psychologische Beratungsstellen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1584/II  
Ö 11.3  
Verdrängung des Drogenhandels - Beleuchtung (Verfasser : Spallek Galland)  
Enthält Anlagen
1585/II  
Ö 11.4  
8. Mai 2005 - 60. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus (Verfasser : Dr. Reuter für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1586/II  
Ö 11.5  
Keine Vernichtung von Grün-, Spiel- und Sportflächen (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1587/II  
Ö 11.6  
Gestaltung des U-Bahnhofes "Mohrenstraße" (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1588/II  
Ö 11.7  
Frauenhaus erhalten (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Kliemann)  
Enthält Anlagen
1589/II  
Ö 11.8  
Verdrängung des Drogenhandels - Gartenhaus im Volkspark am Weinbergsweg (Verfasser : Spallek Galland)  
Enthält Anlagen
1590/II  
Ö 11.9  
Anbringung einer Gedenktafel (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Hobrack)  
Enthält Anlagen
1591/II  
Ö 11.10  
Verdrängung des Drogenhandels - Grünflächenpflege (Verfasser : Spallek Galland)  
Enthält Anlagen
1592/II  
Ö 11.11  
Schweigeminute zum 60. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Hobrack)  
Enthält Anlagen
1593/II  
Ö 11.12  
Transparenz bei Grundstücksgeschäften aus Fachvermögen (Verfasser : Spallek Zander)  
Enthält Anlagen
1594/II  
Ö 11.13  
Palast der Republik - Umsetzung des Bundestagsbeschlusses (Verfasser : Spallek Kundt)  
Enthält Anlagen
1595/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Sanierungszeitung (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1325/II  
Ö 12.2  
Weg mit dem Sand im Getriebe - Bürokratie vereinfachen (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1327/II  
Ö 12.3  
Ausbau der Invalidenstraße (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1462/II  
Ö 12.4  
Hartz IV im Bezirk Mitte - Kommunale Beschäftigung zum Nutzen des Gemeinwesens und der Arbeitssuchenden (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1468/II  
Ö 12.5  
Straßenbahn zum Kulturforum (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1503/II  
Ö 12.6  
Verschmutzung der Umgebung von Schulen (Verfasser : Spallek Kundt)  
Enthält Anlagen
1506/II  
Ö 12.7  
Landesweite Regelung für Gewährung eines Mehrbedarfzuschlages bei kostenaufwendiger Ernährung (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1511/II  
Ö 12.8  
Einbau von Rauchmeldern (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1513/II  
Ö 12.9  
Aids-Prävention (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1515/II  
Ö 12.10  
Erste-Hilfe-Unterricht in der Schule (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1544/II  
Ö 12.11  
Baumfällmoratorium (Verfasser : Diedrich für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1545/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Beschleunigung des Grundstücksverkaufs an das SOS Kinderdorf (Verfasser : Reschke)   0625/II  
Ö 13.2     Obdachloseneinrichtungen im Bezirk Mitte alt: Drucksache Nr. 549/I   0701/II  
Ö 13.3  
Lärm ist schädlich (Verfasser : Scholz Schauer-Oldenburg)
Enthält Anlagen
1030/II  
Ö 13.4  
Kaufhof am Alexanderplatz (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1037/II  
Ö 13.5  
Bürgerbeteiligung am Haushalt (Verfasser : Dr. Kalex für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1128/II  
Ö 13.6  
Straßenbenennungen (Verfasser : Hoff Hobrack)  
Enthält Anlagen
1290/II  
Ö 13.7  
Baustelle für U 55 (Verfasser : Spallek Hilse)  
Enthält Anlagen
1374/II  
Ö 13.8  
Antikriegsmuseum in dem Jüdenhof (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Hobrack)  
Enthält Anlagen
1382/II  
Ö 13.9  
Gedenkstätte Günter Litfin Kieler Eck erhalten! (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1430/II  
Ö 13.10  
Hütchenspiel unterbinden! (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1432/II  
Ö 13.11  
Benennung von Straßen  
Enthält Anlagen
1440/II  
Ö 13.12  
Behindertenparkplätze am Dienstgebäude Karl-Marx-Allee (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Jahn)  
Enthält Anlagen
1465/II  
Ö 13.13  
Beteiligung der BVV im Beirat der Arbeitsgemeinschaft (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Mahr)  
Enthält Anlagen
1469/II  
Ö 13.14  
Keine Ehrung von Nationalsozialisten! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1480/II  
Ö 13.15  
Grün für Mitte (Verfasser : Diedrich Hilse)  
Enthält Anlagen
1483/II  
Ö 13.16  
Ausgestaltung der Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Bund-/ Länderprogramms "Soziale Stadt" (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1560/II  
Ö 13.17  
Vorbereitung des Eigenbetriebes Kita  
Enthält Anlagen
1599/II  
Ö 13.18  
Beschluss über das Ergebnis der Trägerbeteiligung des Bebauungsplans 1-11B, und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § a3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1600/II  
Ö 13.19  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und der Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-7B  
Enthält Anlagen
1601/II  
Ö 13.20  
Übertragung der nachstehenden Kindertagesstätten an die benannten freien Träger zum 01.01.2005 durch jeweiligen Nutzungsvertrag  
Enthält Anlagen
1602/II  
Ö 13.21  
Bestätigung der Entscheidung der LOS-Begleitausschüsse für die 2. Förderperiode zur Förderung von Mikroprojekten in der Zeit vom 01.01.2005 bis 30.06.2005 im Rahmen des Bundesmodellprogramms Lokales Kapital für Soziale Zwecke (LOS)  
Enthält Anlagen
1603/II  
               
 
 

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