Tagesordnung - 4. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Bezeichnung:	4. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum:	Mi, 21.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP	Betreff

Ö 1	Mitteilungen
Ö 1.1	Mitteilungen des Vorstehers
Ö 1.1.1	Einsatz von elektronischen Signaturen	1090/IX
Ö 1.2	Mitteilungen der Fraktionen
Ö 1.2.1	Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters	1252/IX
Ö 1.2.2	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport	1267/IX
Ö 1.3	Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.3.1	Frühlingserwachen in der Hellersdorfer Straße	0273/IX
Ö 1.3.2	ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!	0289/IX
Ö 1.3.3	Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 1.3.4	Straßenbäume für das Getreideviertel	0355/IX
Ö 1.3.5	Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen	0425/IX
Ö 1.3.6	Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern	0429/IX
Ö 1.3.7	Beseitigung von Vogelausscheidungen am Bahnhof Mahlsdorf	0521/IX
Ö 1.3.8	Lasst unsere Kinder nicht im Regen stehen – Angemessene Trainings- und Spielzeiten für den HFC Berlin e.V.	0741/IX
Ö 1.3.9	Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk	0815/IX
Ö 1.3.10	Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten	0860/IX
Ö 1.3.11	Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!	0904/IX
Ö 1.3.12	Sozialplanung mit dem Schwerpunkt Alter(ung) – Basisbericht 2022 (BA-Vorlage Nr. 0355/VI)	1185/IX
Ö 1.3.13	Bezirkliche Umsetzung der Mittel „Netzwerk der Wärme“ (BA-Vorlage Nr. 0459/VI)	1231/IX
Ö 1.3.14	Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk	1296/IX
Ö 2	Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1	Abschluss des Haushaltsjahres 2022 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0477/VI)	1356/IX
Ö 2.2	Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan 10-80a für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4, die begrenzt wird durch die nördliche Grenze sowie die nördliche Verlängerung der westlichen und östlichen Grenze des Grundstücks Goldregenstraße 27... (BA-Vorlage Nr. 0494/VI)	1390/IX
Ö 2.3	Entwurf des Bebauungsplans 10-80a für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4, die begrenzt wird durch die nördliche Grenze sowie die nördliche Verlängerung der westlichen und östlichen Grenze des Grundstücks Goldregenstraße 27, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0495/VI)	1391/IX
Ö 3	Kleine Anfragen
Ö 4	Schriftliche Beantwortungen aus der BVV vom 27.04.2023

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin

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