Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Mi, 10.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mittelpunktbibliothek Ehm Welk
Ort: Alte Hellersdorfer Straße 125, 12629 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.04.2006      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Berichterstattung des Bezirksamtes zum Radwegekonzept      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Parkmöglichkeit bei der Gnadenkirche im Dorfanger Biesdorf  
Enthält Anlagen
 2431/V  
Ö 6.2  
Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen
Enthält Anlagen
 2173/V  
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Straßen, die gemäß StrABG beitragspflichtig wären, einen Minimalausbaustandard zu erarbeiten. Dieser Standard soll den Erfordernissen der Siedlungsgebiete gerecht werden und zutreffenden Verkehrsbestimmungen genügen. Für die Straßen der Großsiedlung ist ebenfalls eine verbindliche Regelung zu treffen.
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   

 
   
    28.03.2006 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete hat in seiner Sitzung am 28.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    10.05.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 10.05.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    24.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.4 - 
   

 
Ö 6.3  
Beschluss der BVV vom 26.01.2006 zur Drs. Nr. 2277/V - Öffentliche Diskussion zu Straßenumbenennungen während der Zeit des Faschismus (1933 - 1945)      
Ö 6.4  
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
 2330/V  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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