Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.11 2005 den kostengünstigsten geeigneten Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums zu finden, die damit verbundenen Kosten zu benennen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.

Bis dahin ist über die Mittel in Höhe von 30.000 Euro für die Standortverlagerung in Kapitel. 3721/Titel 51900 für den Haushaltsplan 2006 eine qualifizierte Sperre zu verhängen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   25                   dagegen:         -                       Enthaltung:     17

Überwiesen in:
Hauptausschuss der BVV (federführend)
Ausschuss für Bildung und Kultur

(siehe folgende Drucksache, da in einer Vorlage behandelt)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur beantragt beim Hauptausschuss die Aufhebung der Sperre im Zusammenhang mit dem Auflagenbeschluss zur Drs. Nr. 2158/V.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 02.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 20.04.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.