Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Einrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Sek II) und gebundenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 1212/II)  
Enthält Anlagen
 1802/V  
Ö 4.2  
Barnimer Feldmark  
Enthält Anlagen
 1914/V  
Ö 4.3  
Initiativantrag - Ombudsstelle einrichten!  
Enthält Anlagen
 2047/V  
Ö 4.4  
Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen
Enthält Anlagen
 2226/V  
Ö 4.5  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes  
Enthält Anlagen
 2459/V  
Ö 4.6  
Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbau Ost"  
Enthält Anlagen
 2463/V  
    01.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbaus Ost" vorzunehmen und bis 30. Juni die BVV bzw. die zuständigen Ausschüsse zu informieren.
   
    05.07.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   

 

 
   
    31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   

 
   
    14.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

 
   
    06.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag wird zurückgezogen (Einreicher war der Hauptausschuss)

Abstimmungsergebnis:            elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen
   
    11.01.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.6 - vertagt
   

 

 
   
    11.01.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

 
   
    07.02.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 07.02.2007 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

 
   
    14.02.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 4.7  
Geschäftsbericht 2005 Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1761/II)  
Enthält Anlagen
 2564/V  
Ö 4.8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1796/II)  
Enthält Anlagen
 2573/V  
Ö 4.9  
Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
 2588/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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