Tagesordnung - 95. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 95. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 18.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Jahresabschluss Haushaltsplan 2004  
Enthält Anlagen
 1925/V  
Ö 1.3.2  
Kita-Standortnetzplanung bis zum Kita-Jahr 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 1290/II)  
Enthält Anlagen
 2050/V  
Ö 1.3.3  
Konzeption der Umsetzung "Direkte Demokratie"  
Enthält Anlagen
 2084/V  
Ö 1.3.4  
Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen  
Enthält Anlagen
 2128/V  
Ö 1.3.5  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss  
2139/V  
Ö 1.3.6  
Initiativantrag zur Drs.- Nr. 2086/V - Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der neuen Demokratiegesetze  
Enthält Anlagen
 2162/V  
Ö 1.3.7  
Einnahmen aus Vermarktung von Flächen des Entwicklungsgebietes "Biesdorf Süd"  
Enthält Anlagen
 2191/V  
Ö 1.3.8  
Auswertung der Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplanverfahren XXIII-30c für das Gelände zwischen der Ulmenstraße, der Chemnitzer Straße, der Lindenstraße und der Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1488/II)  
Enthält Anlagen
 2210/V  
Ö 1.3.9  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.09.2005 (BA-Vorlage Nr. 1503/II)  
Enthält Anlagen
 2211/V  
Ö 1.3.10  
Durchführung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27a für das Gelände zwischen Akazienallee, Wilhelm-Blos-Straße, Schrobsdorffstraße, Rüsternallee und Mirower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1507/II)  
Enthält Anlagen
 2249/V  
Ö 1.3.11  
Durchführung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27b für das Gebiet zwischen Rüsternallee, Landesgrenze zum Land Brandenburg, Akazienallee und Mirower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1508/II)  
Enthält Anlagen
 2253/V  
Ö 1.3.12  
Durchführung der öffentlichen Auslegung im Bebauungsplanverfahren XXIII-30c für das Gelände zwischen Ulmenstraße, Chemnitzer Straße, Lindenstraße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1509/II)  
Enthält Anlagen
 2254/V  
Ö 1.3.13  
Durchführung der öffentlichen Auslegung im Bebauungsplanverfahren XXIII-12 für die Grundstücke Kreppfuhlweg 1/19; Randweg 2/20; 21/23; Schleipfuhlweg 5-48 und Feierabendweg 2-16 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1517/II)  
Enthält Anlagen
 2255/V  
Ö 1.3.14  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXI-29 "Am Balzerplatz" für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedweg und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1533/II)  
Enthält Anlagen
 2260/V  
Ö 1.3.15  
Bereitstellung eines Sicherheitsbetrages zur Sicherstellung der vollständigen Verausgabung von Mitteln für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2006 (BA-Vorlage Nr. 1528/II)  
Enthält Anlagen
 2267/V  
Ö 1.3.16  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.10.2005 (BA-Vorlage Nr. 1497/II)  
Enthält Anlagen
 2268/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.11.2005 (BA-Vorlage Nr. 1555/II)  
Enthält Anlagen
 2279/V  
Ö 2.2  
Änderung der Zielstellungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-6VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80/92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1557/II)  
Enthält Anlagen
 2280/V  
    18.01.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   

 
   
    07.02.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
    vertagt

vertagt

 
   
    01.03.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 3.11 - vertagt
    vertagt auf die Sitzung im Monat April

vertagt auf die Sitzung im Monat April

 

Bitte um Stellungnahme des Ausschusses für Siedlungsgebiete.

 

 
   
    05.04.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
   

 
   
    03.05.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - vertagt
   

 
   
    07.06.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - vertagt
    Mit Beschluss des Ausschussantrages (siehe unter sonstiges) wurde die Abstimmung der Kenntnisnahme über die Vorlage DS 2280/V mit fünf Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung bis zur Erledigung des Beschlusses vertagt

Mit Beschluss des Ausschussantrages (siehe unter sonstiges) wurde die Abstimmung der Kenntnisnahme über die Vorlage DS 2280/V mit fünf Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung bis zur Erledigung des Beschlusses vertagt.

 
   
    21.08.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

vertagt

 
   
    10.01.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.2 - vertagt
   

 
   
    06.03.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 3.1 - erledigt
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 06

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 06.03..2007 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    14.03.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 3  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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