Tagesordnung - 91. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 91. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 23.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Finanzielle Ausstattung der Suchtberatung im Doppelhaushalt 2006/2007  
Enthält Anlagen
1891/V  
Ö 1.2.2  
Schallschutzwand am und auf dem "Galgen"  
Enthält Anlagen
2132/V  
Ö 1.2.3  
Umsetzung der Kooperationsvereinbarung Quartiersverfahren zwischen SenStadt und dem BA Marzahn-Hellersdorf vom Juli 2005  
Enthält Anlagen
2168/V  
Ö 1.2.4  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.10.2005 (BA-Vorlage Nr. 1473/II)  
Enthält Anlagen
2195/V  
Ö 1.3     Mitteilung des Hauptausschusses zu Drucksachen im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2006/2007      
Ö 1.3.1  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II)
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 1.3.2  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 2/9) - Finanzierung von politischer Bildungsarbeit
Enthält Anlagen
2133/V  
Ö 1.3.3  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 9/9) - Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) Korrektur der Mittelzuweisung wegen neuem Fraktionsstatus  
Enthält Anlagen
2143/V  
Ö 1.3.4  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 1  
Enthält Anlagen
2151/V  
Ö 1.3.5  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 2  
Enthält Anlagen
2152/V  
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in die Nachschiebeliste 2006 zusätzliche Zuweisungsmittel im Umfang von 0,5 Stellen für die Organisation der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zur Umsetzung der Bürgerhaushalte in Kapitel 3300 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   25                   dagegen:         13                    Enthaltung:     4

   
    09.11.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.6 - überwiesen
   

 

   
    10.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.11.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 1.3.6  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 3  
Enthält Anlagen
2153/V  
Ö 1.3.7  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 4  
Enthält Anlagen
2154/V  
Ö 1.3.8  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 5  
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 1.3.9  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 6  
Enthält Anlagen
2156/V  
Ö 1.3.10  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 7  
Enthält Anlagen
2157/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auflagenbeschluss 2 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1740/V  
Ö 2.2  
Darstellung der Ausgaben bezogen auf die Stadtteile  
Enthält Anlagen
1927/V  
Ö 2.3  
Mitteilung der Ausschöpfung an die BVV  
Enthält Anlagen
1950/V  
Ö 2.4  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 6/9) - Künstlerförderung sichern!
Enthält Anlagen
2138/V  
Ö 2.5  
Zur Drs. Nr. 2139/V - Aufhebung des Auflagenbeschlusses Kap. 4011, Titel 51900  
Enthält Anlagen
2206/V  
Ö 2.6  
Auswertung der Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplanverfahren XXIII-30c für das Gelände zwischen der Ulmenstraße, der Chemnitzer Straße, der Lindenstraße und der Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1488/II)  
Enthält Anlagen
2210/V  
Ö 2.7  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.09.2005 (BA-Vorlage Nr. 1503/II)  
Enthält Anlagen
2211/V  
Ö 2.8  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1491/II)  
Enthält Anlagen
2212/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Arbeitsuchende ohne Leistungsanspruch  
Enthält Anlagen
2023/V  
Ö 4  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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