Tagesordnung - 91. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	91. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 23.11.2005	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Fraktionen
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Finanzielle Ausstattung der Suchtberatung im Doppelhaushalt 2006/2007	1891/V
Ö 1.2.2		Schallschutzwand am und auf dem "Galgen"	2132/V
Ö 1.2.3		Umsetzung der Kooperationsvereinbarung Quartiersverfahren zwischen SenStadt und dem BA Marzahn-Hellersdorf vom Juli 2005	2168/V
Ö 1.2.4		Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.10.2005 (BA-Vorlage Nr. 1473/II)	2195/V
Ö 1.3		Mitteilung des Hauptausschusses zu Drucksachen im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2006/2007
Ö 1.3.1		Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II)	2042/V
Ö 1.3.2		Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 2/9) - Finanzierung von politischer Bildungsarbeit	2133/V
Ö 1.3.3		Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 9/9) - Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) Korrektur der Mittelzuweisung wegen neuem Fraktionsstatus	2143/V
Ö 1.3.4		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 1	2151/V
Ö 1.3.5		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 2	2152/V
Ö 1.3.6		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 3	2153/V
Ö 1.3.7		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 4	2154/V
Ö 1.3.8		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 5	2155/V
Ö 1.3.9		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 6	2156/V
Ö 1.3.10		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 7	2157/V
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Auflagenbeschluss 2 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin	1740/V
Ö 2.2		Darstellung der Ausgaben bezogen auf die Stadtteile	1927/V
Ö 2.3		Mitteilung der Ausschöpfung an die BVV	1950/V
Ö 2.4		Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 6/9) - Künstlerförderung sichern!	2138/V
Ö 2.5		Zur Drs. Nr. 2139/V - Aufhebung des Auflagenbeschlusses Kap. 4011, Titel 51900	2206/V
Ö 2.6		Auswertung der Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplanverfahren XXIII-30c für das Gelände zwischen der Ulmenstraße, der Chemnitzer Straße, der Lindenstraße und der Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1488/II)	2210/V
Ö 2.7		Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.09.2005 (BA-Vorlage Nr. 1503/II)	2211/V
Ö 2.8		Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1491/II)	2212/V
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die Bezirksrechnung Marzahn--Hellersdorf für das Haushausjahr 2004 (§ 12Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes). Die Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf wird mit folgendem Ergebnis bestätigt: Summe der Ist-Einnahmen 384.106.965,28 € Summe der Ist-Ausgaben 407.763.214,01 € kassenmäßiges Ergebnis - 23.656.248,73 €

	23.11.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.8 - überwiesen


	08.12.2005 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.2 - beantwortet
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Drucksache wird in der nächsten Sitzung weiter behandelt.

	12.01.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.2 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

	09.02.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.2 - vertagt


	09.03.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.1 - vertagt


	30.03.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.1 - vertagt


	11.05.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.1 - vertagt


	08.06.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Wird im Ausschuss weiterhin bearbeitet.

	24.08.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die BVV hat beschlossen: Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die Bezirksrechnung Marzahn--Hellersdorf für das Haushausjahr 2004 (§ 12Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes). Die Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf wird mit folgendem Ergebnis bestätigt: Summe der Ist-Einnahmen 384.106.965,28 € Summe der Ist-Ausgaben 407.763.214,01 € kassenmäßiges Ergebnis - 23.656.248,73 €

	31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin stimmt der Bezirksrechnung Marzahn--Hellersdorf für das Haushausjahr 2004 (§ 12Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes) zu. Die Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf wird mit folgendem Ergebnis bestätigt: Summe der Ist-Einnahmen 384.106.965,28 € Summe der Ist-Ausgaben 407.763.214,01 € kassenmäßiges Ergebnis - 23.656.248,73 €
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Arbeitsuchende ohne Leistungsanspruch	2023/V
Ö 4		Information über Beantwortung Kleiner Anfragen

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