Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Mi, 09.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mittelpunktbibliothek Ehm Welk
Ort: Alte Hellersdorfer Straße 125, 12629 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.10.2005      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Baumaßnahmen am " Galgen"      
Ö 4.1  
Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung  
Enthält Anlagen
 2194/V  
Ö 4.2  
Baumaßnahmen am Galgen (Verfasser : Beck, Petra)  
Enthält Anlagen
 2100/V  
Ö 4.3  
Schallschutzwand am und auf dem "Galgen" (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
 2132/V  
Ö 5  
Information des Bezirksamtes zu Radwegen      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7  
Straßenkataster für erschlossene Straßen  
Enthält Anlagen
 2172/V  
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.4 - überwiesen
   
   
    09.11.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    vertagt

vertagt

 
   
    14.12.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 
   
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßen des Bezirks zu erfassen, die nach dem Erschließungsbeitragsgesetz als erschlossen gelten und damit gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz beitragspflichtig werden.

Für die Erarbeitung des Katasters wird dem Bezirksamt empfohlen, Überhangkräfte aus dem Zentralen Stellenpool anzufordern.
   
    16.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   

 
   
    10.01.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - vertagt
   

 
   
    15.02.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.02.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    10.04.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    12.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    25.04.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 8  
Anbringen eines Verbotsschildes für LKW an der Brodauer/Ecke Waplitzer Straße  
Enthält Anlagen
 2177/V  
Ö 9  
Halteverbot vor der Achard-Schule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 2178/V  
Ö 10  
Existenzsicherung der Gewerbetreibenden am "Galgen", Ecke Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
 2190/V  
Ö 11  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
               
 
 

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