Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete
Datum: Di, 20.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mittelpunktbibliothek Ehm Welk
Ort: Alte Hellersdorfer Straße 125, 12629 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Stand Entwicklungsgebiet Biesdorf-Süd      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Baumaßnahmen am Galgen (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 5.2  
Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1439/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
2113/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

   
    25.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.12 - überwiesen
   
   
    29.08.2005 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.09.2005 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.09.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.09.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    ·

·         betrifft nur Abteilungen Jugend und Schule

·         Ausschuss hat sich mit BA-Vorlage beschäftigt und hat keine weiteren Bemerkungen

 

   
    14.09.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

   
    14.09.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.09.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 15.09.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

   
    15.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    20.09.2005 - Ausschuss für Menschen mit Behinderungen
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 20.09.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    21.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21.09.2005 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zu beschließen.

   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV hat beschlossen:

Der 1. Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf wird zugestimmt.

 

Die zusätzlichen Beschlüsse der BVV zu folgenden Drucksachen sind ebenfalls zu berücksichtigen:
Drs. 2151/V, 2152/V, 2153/V, 2154/V, 2155/V, 2156/V, 2157/V, 2158/V

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   25                   dagegen:         17                    Enthaltung:     -

   
    28.09.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 7 - erledigt
   

 

 

Ö 6  
Evtl. B-Pläne betreffend das Siedlungsgebiet      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
               
 
 

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