Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Datum: Di, 06.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Wildtierpflegestation des NABU Berlin
Ort: Zum Forsthaus 7, 12683 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Programme für ALG II-Empfänger unter 25 und über 48 (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1874/V  
Ö 5.2  
Erfahrungsbericht zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu "Hartz IV" (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1769/V  
Ö 5.3  
Ein-EURO-Jobs regelmäßig mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
2002/V  
    26.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.9 - überwiesen
   
   
    07.06.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.06.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.08.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.09.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Jahresende der Bezirksverordnetenversammlung eine Bilanz vorzulegen, welche Ergebnisse im Jahr 2005 in bezug auf die Verpflichtung

 

jugendlichen ALG II-Empfänger unter 25 Jahren –

im Rahmen von Beschäftigungsmaßnahmen ein Angebot zu machen,

einen Hauptschulabschluss zu erlangen

 

erzielt wurden.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 10 Ja-Stimmen

   
    14.09.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Jahresende der Bezirksverordnetenversammlung eine Bilanz vorzulegen, welche Ergebnisse im Jahr 2005 in Bezug auf die Verpflichtung

jugendlichen ALG II-Empfängern unter 25 Jahren –

im Rahmen von Beschäftigungsmaßnahmen ein Angebot zu machen,

einen Hauptschulabschluss zu erlangen,

erzielt wurden.

 

   
    12.10.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

   
    13.10.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat den geänderten Beschluss des AS Wirtschaft und Arbeit in seiner Sitzung am 15.10.2003 mehrheitlich mit sieben Ja-Stimmen und einer Enthaltung zur Kenntnis genommen.

   
    12.01.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - erledigt
    ·

·         Nichtbefassung weil bereits im Sept 2005 durch BVV beschlossen.

·         Bericht kommt nach dem Jahresabschluss; im Antrag genannte Befristung kann aus sachlichen Gründen nicht eingehalten werden.

 

 

   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
    Überwiesen in:

Überwiesen in:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit (federführend)
Ausschuss für Gesundheit und Soziales

   
    07.03.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 07.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    09.03.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 09.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    15.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5.4  
Personalaufstockung in der Agentur für Arbeit Berlin-Ost (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 6  
Ergebnisse des Maßnahmepaketes des Senates für den Berliner Mittelstand als Gast: Herr David Weißert, Referatsleiter für Grundsatzangelegenheiten der Wirtschaftspolitik in der Senatsverwaltung Wirtschaft, Arbeit und Frauen      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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