Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Mi, 07.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Mietergemeinschaft Ludwig-Renn-Straße 64 - 72      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 5.2  
Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1439/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2113/V  
Ö 5.3  
Einleitung des Bebauungsplanes 10-24 für den Bereich zwischen Gothaer Straße, Eisenacher Straße und Alte Hellersdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1354/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2017/V  
Ö 5.4  
Mittelzuweisung des Senats von Berlin für den Stadtumbau Ost "Schorfheider und Ahrensfelder Viertel" (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
 2029/V  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 02

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 02.11.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass der Stadtumbau Ost in Marzahn Nord für die Bewohner des “Schorfheider Viertels” fortgesetzt wird.

Dabei sollen die Erfahrungen der Ahrensfelder Terrassen genutzt und die dafür benötigten Fördermittel zur Aufwertung, Modernisierung und Instandsetzung zur Verfügung gestellt werden.

 

Absatz 1

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

 

Absatz 2

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

 

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass der Stadtumbau Ost in Marzahn Nord für die Bewohner des “Ahrensfelder Viertels” und des “Schorfheider Viertels” ebenso fortgesetzt wird, wie es mit den “Ahrensfelder Terrassen” begann und dass die dafür benötigten Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.

 
   
    23.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.1 - überwiesen
   
   
    10.08.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    07.09.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    02.11.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 02.11.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass der Stadtumbau Ost in Marzahn Nord für die Bewohner des “Schorfheider Viertels” fortgesetzt wird.

Dabei sollen die Erfahrungen der Ahrensfelder Terrassen genutzt und die dafür benötigten Fördermittel zur Aufwertung, Modernisierung und Instandsetzung zur Verfügung gestellt werden.

 

Absatz 1

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

Absatz 2

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

 

 
   
    24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass der Stadtumbau Ost in Marzahn Nord für die Bewohner des “Schorfheider Viertels” fortgesetzt wird.

Dabei sollen die Erfahrungen der Ahrensfelder Terrassen genutzt und die dafür benötigten Fördermittel zur Aufwertung, Modernisierung und Instandsetzung zur Verfügung gestellt werden.
Ö 5.5  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10-23 VE für die Grundstücke Landsberger Straße 225-232 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1375/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2048/V  
Ö 5.6  
Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanes XXIII-6m, Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6m vom Juni 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6m für das Gelände zwischen der Greifswalder Straße, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", dem Wildrosengehölz, der Wacholderheide und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA- (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2059/V  
Ö 5.7  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXI-9 "Am Garziner Platz" für das Gelände zwischen Dohlengrund, Köpenicker Straße, Alfelder Straße und Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1392/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2066/V  
Ö 5.8  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1406/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2070/V  
Ö 5.9  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6a vom Juli 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6a für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, derHönower Straße, den Grundstücken Hönower Straße 195; Lübzer Straße 7/13; Briesener Weg 125, 128; dem Lupinenfeld (Flurstück 481, 482, 485) und den Grundstücken Am Lupinenfeld 57, Ernst-Haeckel-Straße 70, 72; Uslarer Straße 62 und Ernst-Haeckel-Straße (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2071/V  
Ö 5.10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A - 108 F, 110/122, Kyritzer Straße 105/109, 124, Zossener Straße 110/136 und Flurstück 382 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-VorlageNr. 1408/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2072/V  
Ö 5.11  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6e vom Juli 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6e für die Grundstücke Hönower Straße 198, Am Lupinenfeld 82/92, Melanchthonstraße 64-68, Albrecht-Dürer-Straße 12-18, Kleeackerweg 1-10, 35-41, Florastraße 29-36, 89-98 und Melanchthonplatz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1412/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2073/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
               
 
 

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