Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 17.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2.1  
Veränderungen bei der Ausschussbesetzung (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2083/V  
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Unfälle an Schulen (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1669/V  
    25.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    02.12.2004 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss empfiehlt, den 1. Punkt des Antrages zu beschließen und den 2. Punkt wegen Nichtzuständigkeit zu streichen.

 

 

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV umgehend eine Analyse der Schulunfälle 2003 sowohl an privaten als auch an öffentlichen Schulen des Bezirkes, aufgeschlüsselt nach Schultypen, und den daraus entstehenden Kosten vorzulegen.

   
    27.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV umgehend eine Analyse der Schulunfälle 2003 sowohl an privaten als auch an öffentlichen Schulen des Bezirkes aufgeschlüsselt nach Schultypen und den daraus entstehenden Kosten vorzulegen.

   
    09.03.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.3 - überwiesen
   
   
    09.06.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    11.08.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.08.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 1.3.2  
Anlaufbericht zur Tätigkeit der Trägervertretung und des Job-Centers (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
1768/V  
Ö 1.3.3  
Jahreswirtschaftsbericht 2004 (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
2003/V  
Ö 1.3.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens 10-15 für das Gelände zwischen der Martha-Arendsee-Straße, der Bruno-Baum-Straße und der Poelchaustraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1355/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2018/V  
Ö 1.3.5  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße imBezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1357/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2019/V  
Ö 1.3.6  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27e für das Gelände zwischen Rauchstraße, Landesgrenze, Kumberger Weg, Mirower Straße, Begasstraße und Lehnitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-VorlageNr. 1358/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2020/V  
Ö 1.3.7  
Auswertung der öffentlichen Auslegung und der Beteilung der Behörden (Trägerbeteiligung) am Bebauungsplanverfahren XXI-22 für das Gelände südlich des Wiesenburger Weges, westlich der S-Bahn, nördlich der Landsberger Allee, östlich des Reichsbahn-Außenringes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1379/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 1.3.8  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-26 für das Gelände zwischen dem ost-westlichen Abschnitt des Adersleber Weges in Verlängerung der Grundstücke Adersleber Weg 6 und Geißenweide 13, den nördlichen Abschnitten der Geißenweide, Hiltrudstraße 45/49, Elisabethstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1377/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2054/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Zulassung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2005, Kapitel 41 10/ Titel 540 14 (BA-Vorlage Nr. 1422/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
2076/V  
Ö 2.2  
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, für die Kapitel 40 21 und 40 11/ Titel 519 00 (BA-Vorlage Nr. 1421/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
2077/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Rechtzeitige Bearbeitung der Folgeanträge zum ALG II (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1987/V  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Angebote für junge Menschen verbessern - Chancen des SGB II nutzen (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 5     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 5.1  
Konzept zur Errichtung einer Beachvolleyballanlage (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
2026/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin