Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Anhörung der Ausschüsse der BVV zum Haushaltsplan 2006/2007 und Behandlung der Anträge und Beauflagungen sowie überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Drs. 2101/V Darstellung der Haushaltsrisiken und Unterfinanzierten Bereiche des Haushaltes 2006/2007      
Ö 4.2  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Schilling, Renate)  
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 4.3  
Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1439/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2113/V  
Ö 4.3.1  
Haushaltsplanentwurf 2006/2007 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 1/9) - Schule und Bildung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2130/V  
Ö 4.3.2  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 2/9) - Finanzierung von politischer Bildungsarbeit (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2133/V  
Ö 4.3.3  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 3/9) - Sportvereine sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2134/V  
Ö 4.3.4  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 4/9) - Finanzierung der Volkshochschule (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2135/V  
Ö 4.3.5  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 5/9) - Finanzierung der Dauerstellung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2137/V  
Ö 4.3.6  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 2148/V  
Ö 4.3.7  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 6/9) - Künstlerförderung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2138/V  
Ö 4.3.8  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
2139/V  
    14.09.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.11 - überwiesen
   
   
    15.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.3.8 - vertagt
   
   
    21.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 21.09.2005 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      die in Kapitel 4011, Titel 51900 eingestellte Summe für Unterhaltung der Grundstücke und baulicher Anlagen iHv 446.000 € ist zu sperren (2006 und 2007).

2.      darzulegen, in welchen Abschnitten, für welche Einrichtungen und in welcher Zeitschiene die Summe verwendet werden soll.

3.      nach der Darlegung in schriftlicher Form die Sperre durch die BVV bzw. den Hauptausschuss aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   Die Linke.PDS und SPD                     dagegen:         -            Enthaltung:     CDU und FDP
   
    04.01.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   

 
   
    12.01.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 12.01.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    18.01.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.5 - 
   

 
Ö 4.3.9  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 8/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 42522 (Praktikantenvergütung) - Finanzierung von Honorarmitteln - Auflagen- und Sperrbeschluss Praktikantenvergütung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2142/V  
Ö 4.3.10  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 9/9) - Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) Korrektur der Mittelzuweisung wegen neuem Fraktionsstatus (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2143/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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