Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Anhörung der Ausschüsse der BVV zum Haushaltsplan 2006/2007 und Behandlung der Anträge und Beauflagungen sowie überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Drs. 2101/V Darstellung der Haushaltsrisiken und Unterfinanzierten Bereiche des Haushaltes 2006/2007      
Ö 4.2  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Schilling, Renate)  
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 4.3  
Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1439/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2113/V  
Ö 4.3.1  
Haushaltsplanentwurf 2006/2007 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 1/9) - Schule und Bildung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2130/V  
Ö 4.3.2  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 2/9) - Finanzierung von politischer Bildungsarbeit (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2133/V  
    14.09.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.6 - überwiesen
   

 
   
    15.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.3.2 - vertagt
   
   
    21.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushaltsplan 2006/2007 den Ansatz für “Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten” (Kapitel 4010, Titel 53104) von 10.000 € um 15.000 € auf insgesamt 25.000 € zu erhöhen.

Die Gegenfinanzierung iHv 15.000 € ist über die Managementliste oder über die Inanspruchnahme der pauschalen Investitionsmittel vorzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   37                    dagegen:         1                      Enthaltung:     5

 

Der Bezirksverordnete Sebastian Czaja nahm nicht an der Abstimmung teil.
   
    09.11.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - überwiesen
   

 
   
    10.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Stimmen, zwei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
   
    23.11.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 
Ö 4.3.3  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 3/9) - Sportvereine sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2134/V  
Ö 4.3.4  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 4/9) - Finanzierung der Volkshochschule (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2135/V  
Ö 4.3.5  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 5/9) - Finanzierung der Dauerstellung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2137/V  
Ö 4.3.6  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 2148/V  
Ö 4.3.7  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 6/9) - Künstlerförderung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2138/V  
Ö 4.3.8  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
2139/V  
Ö 4.3.9  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 8/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 42522 (Praktikantenvergütung) - Finanzierung von Honorarmitteln - Auflagen- und Sperrbeschluss Praktikantenvergütung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2142/V  
Ö 4.3.10  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 9/9) - Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) Korrektur der Mittelzuweisung wegen neuem Fraktionsstatus (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2143/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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