Tagesordnung - 29. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 29. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 17.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.1.1  
Sommerpause der BVV      
Ö 1.1.2  
Verwendungsnachweise 2023      
Ö 1.1.3  
Hinweis zu den Sitzungsgeldnachweisen      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
LKW-Einfahrverbot – Kohlweißlingstraße und Rapsweißlingstraße
Enthält Anlagen
 0370/IX  
Ö 1.2.2  
Verkehrssicherheit Michendorfer Straße – Zossener Straße  
Enthält Anlagen
 0407/IX  
Ö 1.2.3  
Soziale Infrastruktur und Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bebauungsplanverfahren zur Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
 1590/IX  
Ö 1.2.4  
Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Gesundheitscampus am ukb Berlin e.V. (BA-Vorlage Nr: 0699/VI)  
Enthält Anlagen
 1861/IX  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit§3 Abs. 2 BauGB für das Gelände zwischen der Straße Wildrosengehölz, denOstgrenzen der Grundstücke Wildrosengehölz 20, Wachholderheide 59-66 A und Kieler Straße 12 A und der Kieler Straße, dem Guthmannplatz, der Straße Am Rosenhag und der Florastraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6i gemäß § 9 Abs. 8 BauGB (BA-Vorlage Nr. 0805/VI)  
Enthält Anlagen
 2109/IX  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!  
Enthält Anlagen
 1014/IX  
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.9 - überwiesen
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.23 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.26 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.18 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl mit umfänglichen Sicherheitsmaßnahmen auszustatten. Beispielsweise könnte eine Videoüberwachung oder eine bessere Ausleuchtung erheblich zu einem gesteigerten Sicherheitsgefühl beitragen. Solche Art von Maßnahmen sind schon beispielsweise an der Unterführung des S-/U-Bahnhofs Wuhletal durchgeführt wurden.
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.4 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl mit umfänglichen Sicherheitsmaßnahmen auszustatten. Beispielsweise könnte eine Videoüberwachung oder eine bessere Ausleuchtung erheblich zu einem gesteigerten Sicherheitsgefühl beitragen. Solche Art von Maßnahmen sind schon beispielsweise an der Unterführung des S-/U-Bahnhofs Wuhletal durchgeführt wurden.

 
   
    17.07.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Kleine Anfragen      
               
 
 

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