Tagesordnung - 28. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 28. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 03.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen_20.06.2024  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
 1627/IX  
Ö 1.1.2  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
 1813/IX  
Ö 1.1.3  
Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0573/VI)  
Enthält Anlagen
 1839/IX  
Ö 1.1.4  
Arbeitsplan des Integrationsbüros Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0746/VI)  
Enthält Anlagen
 1943/IX  
Ö 1.1.5  
Arbeitsplan Katastrophenschutzbeauftragte (BA-Vorlage Nr. 0726/VI)  
Enthält Anlagen
 2004/IX  
Ö 2     @Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Rückübertragung des Objektes „Grünes Haus“, Boizenburger Str. 52-54, 12619 Berlin, aus dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) in das Fachvermögen des Jugendamtes beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Schaffung eines Jugendberatungs- und Beteiligungszentrums im Objekt (BA-Vorlage Nr. 0793/VI)  
Enthält Anlagen
 2061/IX  
Ö 3  
Zwischenberichte des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!  
Enthält Anlagen
 1691/IX  
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.5 - überwiesen
   
   
    24.01.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    28.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 10.1 - erledigt
   
   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - vertagt
   
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Namentliche Abstimmung – siehe Anlage I zum Protokoll

 

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.
   
    03.07.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.2  
Kunstrasen der EM-Fanmeile für Bolzplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1773/IX  
Ö 4  
Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Betroffenen-sensible Dienstanweisungen landesweit entwickeln  
Enthält Anlagen
 1622/IX  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Kleine Anfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Schriftliche Beantwortung aus der BVV vom 20.06.2024      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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