Tagesordnung - 27. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 27. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 19.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße 43 und 80  
Enthält Anlagen
0359/IX  
Ö 1.2.2  
Ausreichend Parkmöglichkeiten im Wohngebiet Trusetaler Straße/ Wuhletal-straße und Märkische Allee schaffen!  
Enthält Anlagen
0564/IX  
Ö 1.2.3  
Gymnasiale Oberstufe für Gemeinschaftsschulen auch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0625/IX  
Ö 1.2.4  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 1.2.5  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 1.2.6  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)
Enthält Anlagen
1396/IX  
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.34 - überwiesen
   
   
    15.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    11.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    08.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 16 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Umsetzung der Bürgerhaushaltsvorschläge 2024-0036, 2024-0066 möglich ist.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerhaushaltsvorschläge

2024-0036, 2024-0066

umzusetzen und die Bereitstellung entsprechender Mittel im Haushalt zu prüfen.

 

   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Umsetzung der Bürgerhaushaltsvorschläge 2024-0036, 2024-0066 möglich ist.

 

   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.21 - überwiesen
   
   
    29.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    30.05.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    19.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.6 - erledigt
   
Ö 1.2.7  
Standards für inklusive Sportangebote schaffen und in der Sportentwicklungsplanung verstetigen
Enthält Anlagen
1433/IX  
Ö 1.2.8  
Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen  
Enthält Anlagen
1620/IX  
Ö 1.2.9  
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema häusliche Gewalt koordinieren  
Enthält Anlagen
1621/IX  
Ö 1.2.10  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz (zur DS 1357/IX)  
Enthält Anlagen
1741/IX  
Ö 1.2.11  
Sportstätten für vereinsungebundenen Sport  
Enthält Anlagen
1820/IX  
Ö 1.2.12  
Arbeitsplan der IT-Sicherheitsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0753/VI)  
Enthält Anlagen
1942/IX  
Ö 1.2.13  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-86 für das Gelände zwischen Bundesstraße B1/B5, Chemnitzer Straße, Mosbacher Straße und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Biesdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0785/VI)  
Enthält Anlagen
1987/IX  
Ö 2     Zwischeninformationen des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Menschen mit Beeinträchtigungen nicht im Regen stehen lassen!  
Enthält Anlagen
1772/IX  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Kleine Anfragen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Schriftliche Beantwortung aus der BVV vom 18.04.2024      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Schriftliche Beantwortung aus der BVV vom 23.05.2024      
               
 
 

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