Das
Bezirksamt wird ersucht, in die Nachschiebeliste 2006 zusätzliche
Zuweisungsmittel im Umfang von 1,5 Stellen für drei Stadtteilzentren in Kap.
3300 aufzunehmen.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
acht Ja-Stimmen und sieben Nein-Stimmen
Antrag Frau
Kittler:
Das
Bezirksamt wird ersucht, in die Nachschiebeliste 2006 zusätzliche
Zuweisungsmittel im Umfang von 0,5 Stellen für die Organisation der Beteiligung
von Kindern und Jugendlichen zur Umsetzung der Bürgerhaushalte in Kap 3300
aufzunehmen.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
acht Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen
Antrag Frau
Kittler:
Das
Bezirksamt wird ersucht, in die Nachschiebeliste 2006 zusätzliche
Zuweisungsmittel im Umfang von 1 Stelle für die Koordinierung von Maßnahmen
gegen Rechtsextremismus in Kap 3300 aufzunehmen.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
zehn Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung
Antrag Frau
Kittler:
Das
Bezirksamt wird ersucht, in die Nachschiebeliste 2006 zusätzliche
Zuweisungsmittel in Höhe von 5.000 Euro für die Fortsetzung des Projektes “Mut”
in Kap 3300 aufzunehmen und 2007 analog zu verfahren.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
sieben Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen
Bereich Kultur
Antrag Frau
Kittler:
Das
Bezirksamt wird ersucht, über die Nachschiebeliste 2006 eine Erhöhung des
Ansatzes zur Erhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Bereich Kultur
(Kapitel 3721/Titel 51900) um 62.000 Euro vorzunehmen.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
acht Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen
Antrag Frau Kittler:
Das
Bezirksamt wird ersucht, über die Nachschiebeliste 2006 aus Kapitel 3721/Titel
51900 20.000 Euro zur Refinanzierung der Video-Anlage Schloss Biesdorf
bereitzustellen.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
acht Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen
Antrag Frau
Kittler:
Das
Bezirksamt wird ersucht, über die Nachschiebeliste 2006 aus Kapitel 3721/Titel
51900 30.000 Euro zur Realisierung der Standortverlagerung der Dauerausstellung
des Heimatmuseums bereitzustellen.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
acht Ja-Stimmen und sieben Nein-Stimmen
Dazu
Antrag Auflagenbeschluss Frau Kittler:
Das
Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.11 2005 den kostengünstigsten geeigneten
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums zu finden, die damit
verbundenen Kosten zu benennen und der BVV das Ergebnis vorzulegen. Bis dahin
ist über die Mittel in Höhe von 30.000 Euro für die Standortverlagerung in
Kapitel. 3721/Titel 51900 für den HHPl 2006 eine qualifizierte Sperre zu
verhängen.
Begründung:
Die Begründung ergibt sich wie dargelegt aus der Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
acht Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen
Frau
Kittler beantragte die Vorziehung von 15.000 Euro für die Dauerausstellung aus
2007 nach 2006, es erfolgte allerdings noch keine Abstimmung.
21.09.2005 - Hauptausschuss
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21.09.2005 g.
Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und
einer Nein-Stimme, den Haushaltsplan 2006/2007 mit folgenden Ergänzungen und
Auflagen zu beschließen:
Die BVV möge beschließen:
1.den
Haushaltsansatz der Schulträgerschaft in den Kapiteln 3731-3736 von 19.151,0 T€
um 92,0 T€ auf 19.243,0 T€ zu erhöhen und den Ausgleich über eine
Ansatzverringerung in Kapitel 3711 von 1.242,0 T€ um 92,0 T€ auf 1.150,0 T€
vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und eine Enthaltung
2.das
Budget für Veranstaltungen der bezirklichen Fortbildung (Kapitel 3308/Titel
52501) von 1,5 T€ um 10,0 T€ auf 11,5 T€ zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: sieben Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen
3.für
den Aufbau der Dauerausstellung am neuen Standort den Betrag aus 2007 in Höhe
von 15,0 T€ nach 2006 vorzuziehen und den Haushaltsansatz in Kapitel
3721/Titel54053 von 17,0 T€ um 15,0 T€ auf 32,0 T€ in 2006 zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: sieben Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen
4.Die
BVV beschließt den Haushaltsansatz im Bereich Sport in Kapitel 4060/Titel51701
von 580,0 T€ um 358,0 T€ auf 938,0 T€ zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und eine Enthaltung
5.den
Haushaltsansatz im Bereich Sport in Kapitel 4060/Titel 51701 von 1,0 T€ um 50,0
T€ auf 51,0 T€ zu erhöhen.
Der Ausgleich für beide Erhöhungen (4. und 5.) erfolgt in Höhe von 287,0 T€ aus
Kapitel 3730/Titel 51701 sowie 201,0 T€ aus den Pauschalen Mehrausgaben
Kapitel 5950/Titel 97101
Abstimmungsergebnis: neun Ja-Stimmen
6.die
prognostizierte Bedarfsunterdeckung im Bereich der HzE (Kapitel 4042/Titel
67146) in Höhe von 2.500,0 T€ zu kompensieren und durch die Inanspruchnahme der
pauschalen Investitionsmittel auszugleichen.
Abstimmungsergebnis: sieben Ja-Stimmen und eine Enthaltung
7.den
Haushaltsansatz zur Deckung der Bewirtschaftungskosten in A08 für die Teilweise
durch freie Träger genutzte ehemalige 17. und 49. Kita (Kapitel 4011/Titel
51701) von 278,0 T€ um 45,0 T€ auf 323,0 T€ zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und eine Enthaltung
8.den
Haushaltsansatz für die Naturschutzwacht (Kapitel 4720/Titel 41201) von 0,6 T€
um
1,7 T€ auf 2,3 T€ zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: neun Ja-Stimmen
9.die
Mittel für den Migrationssozialdienst in Kapitel 3910 um 18,518T€ zu erhöhen
sowie die Sperrung dieser Mittel bis zum Nachweis der Untersetzung dieser
Mittel vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis: vier Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen.
Das
Bezirksamt wird beauflagt:
1.bis
zum 1.10.2005 für das Schuljahr 2006/2007 und das Schuljahr 2007/2008 eine
Prognose für die Entwicklung der Schülerzahlen, ihre Verteilung auf die
einzelnen Schultypen und Schulen zu erstellen und daraus die Über- und
Unterzügigkeit im Vergleich zum Berliner Durchschnitt pro Schule abzuleiten.
Darauf basierend ist die Zusammenlegung von Schulen darzustellen und zu
begründen, warum diese nicht in entsprechendem Umfang erfolgen kann.
Die so entstehende Vorlage soll nicht nur der BVV, sondern auch der Senatsverwaltung
für Schule, Jugend und Sport als Ergänzung zum Schreiben des Bezirksamtes vom
22.8.2005 vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme
2.die
Haushaltsmittel bis zur Vorlage einer Kostenanalyse und Mehrbedarfsbegründung
für die Schulträgerschaft zu sperren.
Dabei sind der Mehrbedarf pro Schule begründet nachzuweisen und entsprechende
Verhandlungen mit dem Senat abzuschließen.
Die Vorlage ist der BVV bis spätestens 15.10. 2005 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme
3.das
Budget der Volkshochschule zu sperren bis zum Nachweis der optimierten
Standort- und Bewirtschaftungskosten am neuen Standort der VHS. Dabei ist der
Nachweis zu erbringen, dass die neuen Bewirtschaftungskosten unter den
Bewirtschaftungskosten der bisherigen zwei getrennten Standorte liegen.
Des Weiteren ist ein Haushalt für die VHS vorzulegen, der mit einer
auskömmlichen Ansatzbildung nach LHO im Budget von 1.150 T€ bleibt. Die
Terminsetzung sowohl für den Nachweis als auch für den Haushalt ist dabei der
15.10.2005.
Abstimmungsergebnis: neun Ja-Stimmen
4.zur
Absicherung der Funktionsfähigkeit aller bestehenden bezirklichen Bürgerämter
bei der Senatsverwaltung für Finanzen eine Basiskorrektur in Höhe von 300 T€ für
2006 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: neun Ja-Stimmen
5.Das
Bezirksamt wird beauflagt, in die Managementliste für 2007 für den Bereich
Tiefbau 38,0T€ einzustellen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme
6.bis
zum 1.11. 2005 ein Konzept zur Umsetzung des bezirklichen Immobilienmanagements
ab dem Haushaltsjahr 2006 zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.
Dieses Konzept soll als eine Zielstellung haben, eine Einsparsumme von 5 % zu
erbringen.
Abstimmungsergebnis: acht Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme
7.
die in Kapitel 4011, Titel
51900 eingestellte Summe für Unterhaltung der Grundstücke und baulicher
Anlagen iHv 446.000 € ist zu sperren (2006 und 2007).
darzulegen, in welchen
Abschnitten, für welche Einrichtungen und in welcher Zeitschiene die Summe
verwendet werden soll.
nach der Darlegung in
schriftlicher Form die Sperre durch die BVV bzw. den Hauptausschuss
aufzuheben.
Abstimmungsergebnis: fünf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen
8.den
Haushaltsplan 2006/07 im Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) an die
geänderten Fraktionsverhältnisse anzupassen und die Zuschüsse entsprechend neu
zu berechnen.
Die Gegenfinanzierung ist aus dem Kapitel 33 vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis: neun Ja-Stimmen
22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 4.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:
Die
BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:
Dem
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 wird mit nachfolgend aufgeführten Änderungen
zugestimmt (Änderungen aus der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses der BVV
zur Drucksache 2042/V sowie Auflagenbeschlüsse):
1.den
Haushaltsansatz der Schulträgerschaft in den Kapiteln 3731-3736 von 19.151,0 T€
um 92,0 T€ auf 19.243,0 T€ zu erhöhen und den Ausgleich über eine
Ansatzverringerung in Kapitel 3711 von 1.242,0 T€ um 92,0 T€ auf 1.150,0 T€
vorzunehmen.
2.das
Budget für Veranstaltungen der bezirklichen Fortbildung (Kapitel 3308/Titel
52501) von 1,5 T€ um 10,0 T€ auf 11,5 T€ zu erhöhen.
3.für
den Aufbau der Dauerausstellung am neuen Standort den Betrag aus 2007 in Höhe
von 15,0 T€ nach 2006 vorzuziehen und den Haushaltsansatz in Kapitel 3721/Titel
54053 von 17,0 T€ um 15,0 T€ auf 32,0 T€ in 2006 zu erhöhen.
4.den
Haushaltsansatz im Bereich Sport in Kapitel 4060/Titel 51701 von 580,0 T€ um
358,0 T€ auf 938,0 T€ zu erhöhen.
5.den
Haushaltsansatz im Bereich Sport in Kapitel 4060/Titel 51701 von 1,0 T€ um 50,0
T€ auf 51,0 T€ zu erhöhen.
Der Ausgleich für beide Erhöhungen (4. und 5.) erfolgt in Höhe von 287,0 T€ aus
Kapitel 3730/Titel 51701 sowie 201,0 T€ aus den Pauschalen Mehrausgaben
Kapitel 5950/Titel 97101.
6.die
prognostizierte Bedarfsunterdeckung im Bereich der HzE (Kapitel 4042/Titel
67146) in Höhe von 2.500,0 T€ zu kompensieren und durch die Inanspruchnahme der
pauschalen Investitionsmittel auszugleichen.
7.den
Haushaltsansatz zur Deckung der Bewirtschaftungskosten in A08 für die Teilweise
durch freie Träger genutzte ehemalige 17. und 49. Kita (Kapitel 4011/Titel
51701) von
278,0 T€ um 45,0 T€ auf 323,0 T€ zu erhöhen.
8.den
Haushaltsansatz für die Naturschutzwacht (Kapitel 4720/Titel 41201) von 0,6 T€
um
1,7 T€ auf 2,3 T€ zu erhöhen.
9.die
Mittel für den Migrationssozialdienst in Kapitel 3910 um 18,518 T€ zu erhöhen
sowie die Sperrung dieser Mittel bis zum Nachweis der Untersetzung dieser
Mittel vorzunehmen.
Das
Bezirksamt wird beauflagt:
1.bis
zum 1.10.2005 für das Schuljahr 2006/2007 und das Schuljahr 2007/2008 eine
Prognose für die Entwicklung der Schülerzahlen, ihre Verteilung auf die
einzelnen Schultypen und Schulen zu erstellen und daraus die Über- und
Unterzügigkeit im Vergleich zum Berliner Durchschnitt pro Schule abzuleiten.
Darauf basierend ist die Zusammenlegung von Schulen darzustellen und zu
begründen, warum diese nicht in entsprechendem Umfang erfolgen kann.
Die so entstehende Vorlage soll nicht nur der BVV, sondern auch der
Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport als Ergänzung zum Schreiben des
Bezirksamtes vom 22.8.2005 vorgelegt werden.
2.die
Haushaltsmittel bis zur Vorlage einer Kostenanalyse und Mehrbedarfsbegründung
für die Schulträgerschaft zu sperren.
Dabei sind der Mehrbedarf pro Schule begründet nachzuweisen und entsprechende
Verhandlungen mit dem Senat abzuschließen.
Die Vorlage ist der BVV bis spätestens 15.10. 2005 vorzulegen.
3.das
Budget der Volkshochschule zu sperren bis zum Nachweis der optimierten
Standort- und Bewirtschaftungskosten am neuen Standort der VHS. Dabei ist der
Nachweis zu erbringen, dass die neuen Bewirtschaftungskosten unter den
Bewirtschaftungskosten der bisherigen zwei getrennten Standorte liegen.
Des Weiteren ist ein Haushalt für die VHS vorzulegen, der mit einer
auskömmlichen Ansatzbildung nach LHO im Budget von 1.150 T€ bleibt. Die
Terminsetzung sowohl für den Nachweis als auch für den Haushalt ist dabei der
15.10.2005.
4.zur
Absicherung der Funktionsfähigkeit aller bestehenden bezirklichen Bürgerämter
bei der Senatsverwaltung für Finanzen eine Basiskorrektur in Höhe von 300 T€
für 2006 zu beantragen.
5.Das
Bezirksamt wird beauflagt, in die Managementliste für 2007 für den Bereich
Tiefbau 38,0 T€ einzustellen.
6.bis
zum 01.11. 2005 ein Konzept zur Umsetzung des bezirklichen
Immobilienmanagements ab dem Haushaltsjahr 2006 zu erarbeiten und der BVV zur
Kenntnis zu geben. Dieses Konzept soll als eine Zielstellung haben, eine
Einsparsumme von 5 % erbringen.
7.
die in Kapitel 4011, Titel
51900 eingestellte Summe für Unterhaltung der Grundstücke und baulicher
Anlagen iHv 446.000 € ist zu sperren (2006 und 2007).
darzulegen, in welchen
Abschnitten, für welche Einrichtungen und in welcher Zeitschiene die Summe
verwendet werden soll.
nach der Darlegung in
schriftlicher Form die Sperre durch die BVV bzw. den Hauptausschuss
aufzuheben.
8.den Haushaltsplan
2006/07 im Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) an die geänderten
Fraktionsverhältnisse anzupassen und die Zuschüsse entsprechend neu zu
berechnen.
Die Gegenfinanzierung ist aus dem Kapitel 3300 vorzunehmen.
Die
zusätzlichen Beschlüsse der BVV zu folgenden Drucksachen sind ebenfalls zu
berücksichtigen:Drs.2133/V, 2138/V, 2139/V, 2143/V
Namentliche Abstimmung wurde beantragt
Namentliche Abstimmung wurde
beantragt.
Die Aufzeichnung über deren Ergebnis
ist als Anlage beigefügt (nur in Papierform).
Abstimmungsergebnis:
dafür:26dagegen:17Enthaltung:1
09.11.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.2 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
10.11.2005 - Hauptausschuss
Ö 5.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von
Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt
der BVV mehrheitlich, mit acht Stimmen, zwei Nein-Stimmen und fünf
Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
23.11.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 1.3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
07.12.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.1 - überwiesen
08.12.2005 - Hauptausschuss
Ö 5.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von
Berlin hat in seiner Sitzung am 14.04.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt
der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen, die Vorlage zur
Kenntnis zu nehmen.
Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
21.12.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 1.1.4 -
04.01.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.1 -
29.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.1 - überwiesen
20.04.2006 - Hauptausschuss
Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der
Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 20.04.2006 o.g. Vorlage beraten
und empfiehlt der BVV einstimmig mit dreizehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur
Kenntnis zu nehmen.
26.04.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 1.1.2 -
05.07.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV