Tagesordnung - 21. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 21. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 20.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
1330/IX  
Ö 1.2.2  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden!  
Enthält Anlagen
1526/IX  
Ö 1.2.3  
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Louis-Lewin-Str. 16/18, 12627 Berlin, mit dem Verein für Berliner Stadtmission zur Errichtung und den Betrieb einer Kindertageseinrichtung mit 100 Plätzen (BA-Vorlage Nr. 0654/VI)  
Enthält Anlagen
1730/IX  
Ö 1.2.4  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 2     Zwischeninformationen des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Weil Europa die Antwort ist – Bewerbung für „Europa fängt in der Gemeinde an“  
Enthält Anlagen
1360/IX  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!
Enthält Anlagen
0600/IX  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - vertagt
   
   
    30.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.5.1 - überwiesen
   
   
    30.08.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.2.1 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.1.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Eigentümer der Brachflächen am Elsterwerdaer Platz direkt an der Haltoner Straße für eine Bebauung einzusetzen. Das Bezirksamt soll ferner darauf hinwirken, dass geeignete Maßnahmen zur Stadtbegrünung mitgedacht werden. In Gesprächen mit dem Eigentümer soll eine möglichst nachhaltige Bauweise angeregt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob das Grundstück für die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur gebraucht wird. Für dieses Vorhaben sollen alle kommunikativen und rechtlich verhältnismäßigen Mittel in Betracht gezogen werden.

   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.5 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.4 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Eigentümer der Brachflächen am Elsterwerdaer Platz direkt an der Haltoner Straße für eine Bebauung einzusetzen. Das Bezirksamt soll ferner darauf hinwirken, dass geeignete Maßnahmen zur Stadtbegrünung mitgedacht werden. In Gesprächen mit dem Eigentümer soll eine möglichst nachhaltige Bauweise angeregt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob das Grundstück für die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur gebraucht wird. Für dieses Vorhaben sollen alle kommunikativen und rechtlich verhältnismäßigen Mittel in Betracht gezogen werden.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Eigentümer der Brachflächen am Elsterwerdaer Platz direkt an der Haltoner Straße für eine Bebauung einzusetzen. Das Bezirksamt soll ferner darauf hinwirken, dass geeignete Maßnahmen zur Stadtbegrünung mitgedacht werden. In Gesprächen mit dem Eigentümer soll eine möglichst nachhaltige Bauweise angeregt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob das Grundstück für die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur gebraucht wird. Für dieses Vorhaben sollen alle kommunikativen und rechtlich verhältnismäßigen Mittel in Betracht gezogen werden.

 

   
    20.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 3.2  
Achtes Berliner Frauenhaus muss nach Marzahn!  
Enthält Anlagen
0813/IX  
Ö 3.3  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz
Enthält Anlagen
1141/IX  
Ö 3.4  
Sportvereine stärken – Angebotsausbau unterstützen – Modellprojekte für die Sanierung und Weiterentwicklung vorhandener Sportanlagen
Enthält Anlagen
1363/IX  
Ö 3.5  
Max Artists in Residenz auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1668/IX  
Ö 4  
Enthält Anlagen
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