Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 18.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Aussetzung der vorgesehenen Personaleinsparungen im Bibliotheksamt bei Verabschiedung des Ergänzungsplanes 2005 (Drucksache 1749/V)      
Ö 4  
Analyse der Infrastrukturkosten der Produkte der Schulträgerschaft      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1801/V  
Ö 5.2  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1811/V  
Ö 5.3  
Barnimer Feldmark (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
 1914/V  
Ö 5.4  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1949/V  
    28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
   
   
    26.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.13 - überwiesen
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.12.5 - vertagt
   
   
    18.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    29.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    13.10.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 
   
    10.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
   
    08.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt mit der Bitte des Hauptausschusses um Stellungnahme durch das Bezirksamt

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem BzBm ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      BzStRin JugFam obliegt eine besondere Aufgabe.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Mitglied des Bezirksamtes zum “Beauftragten gegen Rechtsextremismus” zu ernennen.
   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - vertagt
   

 
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle Bezirksamtsmitglieder sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem Bezirksbürgermeister ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      der Bezirksstadträtin für Jugend und Familie obliegt eine gesonderte fachliche Verantwortung.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.5  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1326/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1977/V  
Ö 5.6  
Kommunale Sportförderung ernst nehmen! (Verfasser : Hoppe, Axel)  
Enthält Anlagen
 2009/V  
Ö 5.7  
Initiativantrag - Ombudsstelle einrichten! (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 2047/V  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 5.8.1  
Auflagenbeschluss 6 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1745/V  
Ö 5.8.2  
Bezirkliche Kofinanzierung der ARP-Stellen (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1838/V  
Ö 5.8.3  
Jahresabschluss Haushaltsplan 2004 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1925/V  
Ö 5.8.4  
Kegelsportanlage "Am Rosenhag" (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1936/V  
Ö 5.8.5  
Sicherung der Umsetzung von Mitteln aus dem Programm "Stadtumbau Ost" ohne Fremdvergabe (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1996/V  
Ö 5.8.6  
Kita-Standortnetzplanung bis zum Kita-Jahr 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 1290/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2050/V  
Ö 5.8.7  
Trägerwechsel der 66. Kindertagesstätte Geraer Ring 50, 12689 Berlin an den Freien Träger Humanistischer Verband Deutschlands Landesverband Berlin Wallstraße 61-65, 10179 Berlin zum 01.07.2005 (BA-Vorlage Nr. 1352/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2056/V  
Ö 5.8.8  
Geschäftsbericht 2004 Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1382/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2057/V  
Ö 5.8.9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1387/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2061/V  
Ö 5.8.10  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.05.2005 (BA-Vorlage Nr. 1384/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2062/V  
Ö 5.8.11  
Trägerwechsel der 61. Kindertagesstätte Hellersdorf, Pestalozzistraße 29, 12623 Berlin an den Freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V., Torgauer Straße 27-29, 12627 Berlin zum 01.08.2005 (BA-Vorlage Nr. 1298/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2065/V  
Ö 5.8.12  
Zulassung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2005, Kapitel 41 10/ Titel 540 14 (BA-Vorlage Nr. 1422/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2076/V  
Ö 5.8.13  
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, für die Kapitel 40 21 und 40 11/ Titel 519 00 (BA-Vorlage Nr. 1421/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2077/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang